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Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB V
Gliederungs-Nr.: 860-5
Normtyp: Gesetz

Sozialgesetzbuch (SGB)
Fünftes Buch (V)
Gesetzliche Krankenversicherung

Vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2482) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 5b des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 408)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Erstes Kapitel  
Allgemeine Vorschriften 1 - 4b
  
Zweites Kapitel  
Versicherter Personenkreis  
  
Erster Abschnitt  
Versicherung kraft Gesetzes 5 - 8
  
Zweiter Abschnitt  
Versicherungsberechtigung 9
  
Dritter Abschnitt  
Versicherung der Familienangehörigen 10
  
Drittes Kapitel  
Leistungen der Krankenversicherung  
  
Erster Abschnitt  
Übersicht über die Leistungen 11
  
Zweiter Abschnitt  
Gemeinsame Vorschriften 12 - 19
  
Dritter Abschnitt  
Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft 20 - 24i
  
Vierter Abschnitt  
Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und Früherkennung von Krankheiten 25 - 26
  
Fünfter Abschnitt  
Leistungen bei Krankheit  
  
Erster Titel  
Krankenbehandlung 27 - 43c
  
Zweiter Titel  
Krankengeld 44 - 51
  
Dritter Titel  
Leistungsbeschränkungen 52 - 52a
  
Sechster Abschnitt  
Selbstbehalt, Beitragsrückzahlung 53 - 54
  
Siebter Abschnitt  
Zahnersatz 55 - 59
  
Achter Abschnitt  
Fahrkosten 60
  
Neunter Abschnitt  
Zuzahlungen, Belastungsgrenze 61 - 62a
  
Zehnter Abschnitt  
Weiterentwicklung der Versorgung 63 - 68c
  
Viertes Kapitel  
Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Grundsätze 69 - 71
  
Zweiter Abschnitt  
Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten  
  
Erster Titel  
Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung 72 - 76
  
Zweiter Titel  
Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen 77 - 81
  
Dritter Titel  
Verträge auf Bundes- und Landesebene 82 - 87e
  
Vierter Titel  
Zahntechnische Leistungen 88
  
Fünfter Titel  
Schiedswesen 89 - 89a
  
Sechster Titel  
Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss 90 - 94
  
Siebter Titel  
Voraussetzungen und Formen der Teilnahme von Ärzten und Zahnärzten an der Versorgung 95 - 98
  
Achter Titel  
Bedarfsplanung, Unterversorgung, Überversorgung 99 - 105
  
Neunter Titel  
Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung 106 - 106d
  
Dritter Abschnitt  
Beziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen 107 - 114
  
Vierter Abschnitt  
Beziehungen zu Krankenhäusern und Vertragsärzten 115 - 123
  
Fünfter Abschnitt  
Beziehungen zu Leistungserbringern von Heilmitteln 124 - 125b
  
Sechster Abschnitt  
Beziehungen zu Leistungserbringern von Hilfsmitteln 126 - 128
  
Siebter Abschnitt  
Beziehungen zu Apotheken und pharmazeutischen Unternehmern 129 - 131a
  
Achter Abschnitt  
Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern 132 - 134a
  
Neunter Abschnitt  
Sicherung der Qualität der Leistungserbringung 135 - 139e
  
Zehnter Abschnitt  
Eigeneinrichtungen der Krankenkassen 140
  
Elfter Abschnitt  
Sonstige Beziehungen zu den Leistungserbringern 140a - 140d
  
Zwölfter Abschnitt  
Beziehungen zu Leistungserbringern europäischer Staaten 140e
  
Dreizehnter Abschnitt  
Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten 140f - 140h
  
Fünftes Kapitel  
Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen 141 - 142
  
Sechstes Kapitel  
Organisation der Krankenkassen  
  
Erster Abschnitt  
Errichtung, Vereinigung und Beendigung von Krankenkassen 143 - 172
  
Erster Titel  
Arten der Krankenkassen 143 - 148
  
Zweiter Titel  
Besondere Vorschriften zur Errichtung, zur Ausdehnung und zur Auflösung von Betriebskrankenkassen sowie zum Ausscheiden von Betrieben aus Betriebskrankenkassen 149 - 154
  
Dritter Titel  
Vereinigung, Schließung und Insolvenz von Krankenkassen 155 - 164
  
Vierter Titel  
Folgen der Auflösung, der Schließung und der Insolvenz 165 - 172
  
Zweiter Abschnitt  
Wahlrechte der Mitglieder 173 - 185
  
Erster Titel  
(weggefallen)  
  
Zweiter Titel  
(weggefallen)  
  
Dritter Abschnitt  
Mitgliedschaft und Verfassung  
  
Erster Titel  
Mitgliedschaft 186 - 193
  
Zweiter Titel  
Satzung, Organe 194 - 197b
  
Vierter Abschnitt  
Meldungen 198 - 206
  
Siebtes Kapitel  
Verbände der Krankenkassen 207 - 219d
  
Achtes Kapitel  
Finanzierung  
  
Erster Abschnitt  
Beiträge  
  
Erster Titel  
Aufbringung der Mittel 220 - 225
  
Zweiter Titel  
Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder 226 - 240
  
Dritter Titel  
Beitragssätze, Zusatzbeitrag 241 - 248
  
Vierter Titel  
Tragung der Beiträge 249 - 251
  
Fünfter Titel  
Zahlung der Beiträge 252 - 256a
  
Zweiter Abschnitt  
Beitragszuschüsse 257 - 258
  
Dritter Abschnitt  
Verwendung und Verwaltung der Mittel 259 - 264
  
Vierter Abschnitt  
Finanzausgleiche und Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds 265 - 273
  
Fünfter Abschnitt  
Prüfung der Krankenkassen und ihrer Verbände 274
  
Neuntes Kapitel  
Medizinischer Dienst  
  
Erster Abschnitt  
Aufgaben 275 - 277
  
Zweiter Abschnitt  
Organisation 278 - 283a
  
Zehntes Kapitel  
Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz  
  
Erster Abschnitt  
Informationsgrundlagen  
  
Erster Titel  
Grundsätze der Datenverarbeitung 284 - 287a
  
Zweiter Titel  
Informationsgrundlagen der Krankenkassen 288 - 293a
  
Zweiter Abschnitt  
Übermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten, Datentransparenz  
  
Erster Titel  
Übermittlung von Leistungsdaten 294 - 303
  
Zweiter Titel  
Datentransparenz 303a - 303f
  
Dritter Abschnitt  
Datenlöschung, Auskunftspflicht 304 - 305b
  
Elftes Kapitel  
Telematikinfrastruktur 306 - 383
  
Erster Abschnitt  
Anforderungen an die Telematikinfrastruktur 306 - 309
  
Zweiter Abschnitt  
Gesellschaft für Telematik 310 - 322
  
Erster Titel  
Aufgaben, Verfassung und Finanzierung der Gesellschaft für Telematik 310 - 316
  
Zweiter Titel  
Beirat der Gesellschaft für Telematik 317 - 318
  
Dritter Titel  
Schlichtungsstelle der Gesellschaft für Telematik 319 - 322
  
Dritter Abschnitt  
Betrieb der Telematikinfrastruktur 323 - 328
  
Vierter Abschnitt  
Überwachung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit 329 - 333
  
Fünfter Abschnitt  
Anwendungen der Telematikinfrastruktur 334 - 363
  
Erster Titel  
Allgemeine Vorschriften 334 - 340
  
Zweiter Titel  
Elektronische Patientenakte 341 - 355
  
Erster Untertitel  
Angebot und Einrichtung der elektronischen Patientenakte 342 - 345
  
Zweiter Untertitel  
Nutzung der elektronischen Patientenakte durch den Versicherten 346 - 351
  
Dritter Untertitel  
Zugriff von Leistungserbringern auf Daten in der elektronischen Patientenakte 352 - 353
  
Vierter Untertitel  
Festlegungen für technische Voraussetzungen und semantische und syntaktische Interoperabilität von Daten 354 - 355
  
Dritter Titel  
Erklärungen des Versicherten zur Organ- und Gewebespende sowie Hinweise auf deren Vorhandensein und Aufbewahrungsort 356
  
Vierter Titel  
Hinweis des Versicherten auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort von Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen 357
  
Fünfter Titel  
Elektronischer Medikationsplan und elektronische Notfalldaten 358 - 359
  
Sechster Titel  
Übermittlung ärztlicher Verordnungen 360 - 361a
  
Siebter Titel  
Nutzung der Telematikinfrastruktur durch weitere Kostenträger und durch das Zentrale Vorsorgeregister 362 - 362b
  
Achter Titel  
Verfügbarkeit von Daten aus Anwendungen der Telematikinfrastruktur für Forschungszwecke 363
  
Sechster Abschnitt  
Telemedizinische Verfahren 364 - 370a
  
Siebter Abschnitt  
Anforderungen an Schnittstellen in informationstechnischen Systemen 371 - 375
  
Achter Abschnitt  
Finanzierung und Kostenerstattung 376 - 383
  
Zwölftes Kapitel  
Förderung von offenen Standards und Schnittstellen; Nationales Gesundheitsportal 384 - 395
  
Dreizehntes Kapitel  
Straf- und Bußgeldvorschriften 396 - 399
  
Vierzehntes Kapitel  
Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands 400 - 402
  
Fünfzehntes Kapitel  
Weitere Übergangsvorschriften 403 - 425
  
Anlage  
  
Datenschutz-Folgenabschätzung Anlage
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesundheits-Reformgesetzes vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.



/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB V - Sozialgesetzbuch, Fünftes Buch/
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