Schnelle Seitennavigation

zu Dokument
zu Dokumentfunktionen
zu Zitierungen
zu Kontext
zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation

Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX)
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB IX
Gliederungs-Nr.: 860-9-3
Normtyp: Gesetz

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
- Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen -
(Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX)

Vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234) (1)  (2)

Zuletzt geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2541)

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft1
Begriffsbestimmungen2
Vorrang von Prävention3
Leistungen zur Teilhabe4
Leistungsgruppen5
Rehabilitationsträger6
Vorbehalt abweichender Regelungen7
Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten8
  
Kapitel 2  
Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen  
  
Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe9
Sicherung der Erwerbsfähigkeit10
Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung11
  
Kapitel 3  
Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs  
  
Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung12
Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs13
  
Kapitel 4  
Koordinierung der Leistungen  
  
Leistender Rehabilitationsträger14
Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern15
Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern16
Begutachtung17
Erstattung selbstbeschaffter Leistungen18
Teilhabeplan19
Teilhabeplankonferenz20
Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren21
Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen22
Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz23
Vorläufige Leistungen24
  
Kapitel 5  
Zusammenarbeit  
  
Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger25
Gemeinsame Empfehlungen26
Verordnungsermächtigung27
  
Kapitel 6  
Leistungsformen, Beratung  
  
Abschnitt 1  
Leistungsformen  
  
Ausführung von Leistungen28
Persönliches Budget29
Verordnungsermächtigung30
Leistungsort31
  
Abschnitt 2  
Beratung  
  
Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung32
Pflichten der Personensorgeberechtigten33
Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen34
Landesärzte35
  
Kapitel 7  
Struktur, Qualitätssicherung und Verträge  
  
Rehabilitationsdienste und -einrichtungen36
Qualitätssicherung, Zertifizierung37
Verträge mit Leistungserbringern38
  
Kapitel 8  
Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation  
  
Aufgaben39
Rechtsaufsicht40
Teilhabeverfahrensbericht41
  
Kapitel 9  
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation  
  
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation42
Krankenbehandlung und Rehabilitation43
Stufenweise Wiedereingliederung44
Förderung der Selbsthilfe45
Früherkennung und Frühförderung46
Hilfsmittel47
Verordnungsermächtigungen48
  
Kapitel 10  
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben  
  
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung49
Leistungen an Arbeitgeber50
Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation51
Rechtsstellung der Teilnehmenden52
Dauer von Leistungen53
Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit54
Unterstützte Beschäftigung55
Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen56
Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich57
Leistungen im Arbeitsbereich58
Arbeitsförderungsgeld59
Andere Leistungsanbieter60
Budget für Arbeit61
Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen62
Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen63
  
Kapitel 11  
Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen  
  
Ergänzende Leistungen64
Leistungen zum Lebensunterhalt65
Höhe und Berechnung des Übergangsgelds66
Berechnung des Regelentgelts67
Berechnungsgrundlage in Sonderfällen68
Kontinuität der Bemessungsgrundlage69
Anpassung der Entgeltersatzleistungen70
Weiterzahlung der Leistungen71
Einkommensanrechnung72
Reisekosten73
Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten74
  
Kapitel 12  
Leistungen zur Teilhabe an Bildung  
  
Leistungen zur Teilhabe an Bildung75
  
Kapitel 13  
Soziale Teilhabe  
  
Leistungen zur Sozialen Teilhabe76
Leistungen für Wohnraum77
Assistenzleistungen78
Heilpädagogische Leistungen79
Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie80
Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten81
Leistungen zur Förderung der Verständigung82
Leistungen zur Mobilität83
Hilfsmittel84
  
Kapitel 14  
Beteiligung der Verbände und Träger  
  
Klagerecht der Verbände85
Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen86
Verfahren des Beirats87
Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe88
Verordnungsermächtigung89
  
Teil 2  
Besondere Leistungen zur selbst- bestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)  
  
Kapitel 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Aufgabe der Eingliederungshilfe90
Nachrang der Eingliederungshilfe91
Beitrag92
Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen93
Aufgaben der Länder94
Sicherstellungsauftrag95
Zusammenarbeit96
Fachkräfte97
Örtliche Zuständigkeit98
  
Kapitel 2  
Grundsätze der Leistungen  
  
Leistungsberechtigter Personenkreis99
Eingliederungshilfe für Ausländer100
Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland101
Leistungen der Eingliederungshilfe102
Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf103
Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles104
Leistungsformen105
Beratung und Unterstützung106
Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen107
Antragserfordernis108
  
Kapitel 3  
Medizinische Rehabilitation  
  
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation109
Leistungserbringung110
  
Kapitel 4  
Teilhabe am Arbeitsleben  
  
Leistungen zur Beschäftigung111
  
Kapitel 5  
Teilhabe an Bildung  
  
Leistungen zur Teilhabe an Bildung112
  
Kapitel 6  
Soziale Teilhabe  
  
Leistungen zur Sozialen Teilhabe113
Leistungen zur Mobilität114
Besuchsbeihilfen115
Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme116
  
Kapitel 7  
Gesamtplanung  
  
Gesamtplanverfahren117
Instrumente der Bedarfsermittlung118
Gesamtplankonferenz119
Feststellung der Leistungen120
Gesamtplan121
Teilhabezielvereinbarung122
  
Kapitel 8  
Vertragsrecht  
  
Allgemeine Grundsätze123
Geeignete Leistungserbringer124
Inhalt der schriftlichen Vereinbarung125
Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung126
Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung127
Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung128
Kürzung der Vergütung129
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen130
Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen131
Abweichende Zielvereinbarungen132
Schiedsstelle133
Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen134
  
Kapitel 9  
Einkommen und Vermögen  
  
Begriff des Einkommens135
Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen136
Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen137
Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen138
Begriff des Vermögens139
Einsatz des Vermögens140
Übergang von Ansprüchen141
Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen142
  
Kapitel 10  
Statistik  
  
Bundesstatistik143
Erhebungsmerkmale144
Hilfsmerkmale145
Periodizität und Berichtszeitraum146
Auskunftspflicht147
Übermittlung, Veröffentlichung148
  
Kapitel 11  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Übergangsregelung für ambulant Betreute149
Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens150
  
Teil 3  
Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)  
  
Kapitel 1  
Geschützter Personenkreis  
  
Geltungsbereich151
Feststellung der Behinderung, Ausweise152
Verordnungsermächtigung153
  
Kapitel 2  
Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber  
  
Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen154
Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen155
Begriff des Arbeitsplatzes156
Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl157
Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen158
Mehrfachanrechnung159
Ausgleichsabgabe160
Ausgleichsfonds161
Verordnungsermächtigungen162
  
Kapitel 3  
Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen  
  
Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern163
Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen164
Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber165
Inklusionsvereinbarung166
Prävention167
  
Kapitel 4  
Kündigungsschutz  
  
Erfordernis der Zustimmung168
Kündigungsfrist169
Antragsverfahren170
Entscheidung des Integrationsamtes171
Einschränkungen der Ermessensentscheidung172
Ausnahmen173
Außerordentliche Kündigung174
Erweiterter Beendigungsschutz175
  
Kapitel 5  
Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers  
  
Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates176
Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung177
Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung178
Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen179
Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung180
Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers181
Zusammenarbeit182
Verordnungsermächtigung183
  
Kapitel 6  
Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen  
  
Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit184
Aufgaben des Integrationsamtes185
Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt186
Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit187
Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit188
Gemeinsame Vorschriften189
Übertragung von Aufgaben190
Verordnungsermächtigung191
  
Kapitel 7  
Integrationsfachdienste  
  
Begriff und Personenkreis192
Aufgaben193
Beauftragung und Verantwortlichkeit194
Fachliche Anforderungen195
Finanzielle Leistungen196
Ergebnisbeobachtung197
Verordnungsermächtigung198
  
Kapitel 8  
Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen  
  
Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen199
Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen200
  
Kapitel 9  
Widerspruchsverfahren  
  
Widerspruch201
Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt202
Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit203
Verfahrensvorschriften204
  
Kapitel 10  
Sonstige Vorschriften  
  
Vorrang der schwerbehinderten Menschen205
Arbeitsentgelt und Dienstbezüge206
Mehrarbeit207
Zusatzurlaub208
Nachteilsausgleich209
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit210
Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten211
Unabhängige Tätigkeit212
Geheimhaltungspflicht213
Statistik214
  
Kapitel 11  
Inklusionsbetriebe  
  
Begriff und Personenkreis215
Aufgaben216
Finanzielle Leistungen217
Verordnungsermächtigung218
  
Kapitel 12  
Werkstätten für behinderte Menschen  
  
Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen219
Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen220
Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen221
Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte222
Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe223
Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand224
Anerkennungsverfahren225
Blindenwerkstätten226
Verordnungsermächtigungen227
  
Kapitel 13  
Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr  
  
Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle228
Persönliche Voraussetzungen229
Nah- und Fernverkehr230
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr231
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr232
Erstattungsverfahren233
Kostentragung234
Einnahmen aus Wertmarken235
Erfassung der Ausweise236
Verordnungsermächtigungen237
  
Kapitel 14  
Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften  
  
Strafvorschriften237a
Strafvorschriften237b
Bußgeldvorschriften238
Stadtstaatenklausel239
Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst240
Übergangsregelung241
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Bundesteilhabegesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234)

(2) Red. Anm.:

Nach Artikel 26 Absatz 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234) tritt das Gesetz am 1. Januar 2018 in Kraft. Abweichend davon treten in Teil 2 die Kapitel 1 bis 7 sowie 9 bis 11 mit Ausnahme von § 94 Absatz 1 nach Artikel 26 Absatz 4 des vorgenannten Gesetzes am 1. Januar 2020 in Kraft.



/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB IX - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch/
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)