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Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit, den Urlaub, den Mutterschutz, die Elternzeit, die Pflegezeiten und den Arbeitsschutz der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung - AzUVO)
Landesrecht Baden-Württemberg
Titel: Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit, den Urlaub, den Mutterschutz, die Elternzeit, die Pflegezeiten und den Arbeitsschutz der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung - AzUVO)
Normgeber: Baden-Württemberg
Amtliche Abkürzung: AzUVO
Gliederungs-Nr.: 2030-33
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit, den Urlaub, den Mutterschutz, die Elternzeit, die Pflegezeiten und den Arbeitsschutz der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter
(Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung - AzUVO)

Vom 29. November 2005 (GBl. S. 716)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Dezember 2022 (GBl. S. 675)

Es wird verordnet auf Grund von

  1. 1.

    § 90 Abs. 1 Satz 1, §§ 99, 100, 100a Abs. 1 und § 112 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 des Landesbeamtengesetzes (LBG) in der Fassung vom 19. März 1996 (GBl. S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 3. Mai 2005 (GBl. S. 321),

  2. 2.

    § 8 des Landesrichtergesetzes (LRiG) in der Fassung vom 22. Mai 2000 (GBl. S. 504),

  3. 3.
  4. 4.

    § 5 Abs. 2 und 3 des Landesverwaltungsgesetzes in der Fassung vom 3. Februar 2005 (GBl. S. 159).

Inhaltsübersicht (1) §§
  
1. ABSCHNITT  
Allgemeine Vorschriften  
  
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Zuständigkeit3
  
2. ABSCHNITT  
Arbeitszeit  
  
1. Unterabschnitt  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit4
Arbeitszeitverkürzungstag5
Arbeitszeit jugendlicher Beamtinnen und Beamter6
  
2. Unterabschnitt  
Bestimmungen für Beamtinnen und Beamte des Landes  
  
Regelmäßige Arbeitszeit7
Tägliche Arbeitszeit8
Gleitende Arbeitszeit9
Feststehende Arbeitszeit10
Pausen, Ruhezeit11
Funktionszeit, Dienstleistungsabend12
Abweichende Arbeitszeitregelungen13
Teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte14
Telearbeit15
Beamtinnen und Beamte der Polizei, des Strafvollzugsdienstes und des Abschiebungshaftvollzugsdienstes16
Sonderregelungen für jugendliche Polizeibeamtinnen und -beamte17
Beamtete Lehrkräfte18
Neue Arbeitszeitmodelle19
Richterinnen und Richter20
  
3. ABSCHNITT  
Urlaub  
  
1. Unterabschnitt  
Erholungsurlaub  
  
Dauer des Jahresurlaubs21
Zusatzurlaub für Schichtdienst22
Zusatzurlaub in sonstigen Fällen23
Anrechnung und Kürzung24
Inanspruchnahme von Urlaub, Widerruf25
Vergütung für bis zur Beendigung des Dienstverhältnisses nicht erfüllten Urlaubsanspruch25a
Zusätzliche Vergütung von genommenem Jahresurlaub bei Verringerung der Arbeitszeit25b
  
2. Unterabschnitt  
Sonderurlaub  
  
Besondere Leistungen und Verbesserungsvorschläge26
Dienstjubiläen27
Familienheimfahrten28
Sonderurlaub aus verschiedenen Anlässen29
Kuren30
  
3. Unterabschnitt  
Urlaub aus sonstigen Gründen  
  
 31
  
4. ABSCHNITT  
Mutterschutz  
  
Schutzfristen vor und nach der Entbindung32
Mitteilungspflichten, Nachweise und Freistellungen33
Ärztliches Beschäftigungsverbot34
Verbot der Mehrarbeit, Ruhezeit, Nacht- und Sonntagsarbeit35
Weitere Beschäftigungsverbote, Arbeitsbedingungen, unzulässige Tätigkeiten, Schutzmaßnahmen, Pflichten der Dienststelle, Überwachung und Kontrolle36
Entlassung37
Fortzahlung der Bezüge38
Mutterschaftsgeld39
  
5. ABSCHNITT  
Elternzeit  
  
Anspruch auf Elternzeit40
Inanspruchnahme41
Teilzeitbeschäftigung42
Verlängerung43
Vorzeitige Beendigung44
Entlassung45
Krankenfürsorge46
Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen47
  
6. ABSCHNITT  
Pflegezeiten  
  
Fernbleiben vom Dienst, Urlaub und Teilzeitbeschäftigung48
Krankenfürsorge, Erstattung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen48a
Änderung der Inanspruchnahme von Pflegezeiten48b
  
7. ABSCHNITT  
Arbeitsschutz  
  
Geltung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften49
Ärztliche Untersuchungen50
  
8. ABSCHNITT  
Änderung von Vorschriften, Schlussbestimmungen  
  
Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten des Landesamtes für Besoldung und Versorgung51
Übergangsregelungen und Anwendungsbestimmungen52
In-Kraft-Treten53
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.



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