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Hamburgisches Rettungsdienstgesetz (HmbRDG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Rettungsdienstgesetz (HmbRDG)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbRDG
Gliederungs-Nr.: 2191-3
Normtyp: Versicherungsbedingung

Hamburgisches Rettungsdienstgesetz (HmbRDG)

Vom 30. Oktober 2019 (HmbGVBl. S. 367)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil  
Allgemeine Regelungen  
  
Grundsätze und Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Gegenstand von Notfallrettung und Krankentransport3
Einsatz von Rettungsdienstfahrzeugen in der Notfallrettung und im Krankentransport4
Besetzung von Rettungsdienstfahrzeugen5
Besetzung von Leitstellen im Krankentransport6
Datenschutz7
Dokumentation8
Hygiene und Infektionsschutz9
Fortbildung10
Qualitätsmanagement11
Sicherstellungsauftrag in der Notfallrettung und im Krankentransport12
  
Zweiter Teil  
Öffentlicher Rettungsdienst - Notfallrettung  
  
Aufgabenträger13
Mitwirkung im öffentlichen Rettungsdienst14
Rettungsleitstelle15
Ärztliche Leitung Rettungsdienst16
Rettungsdienstliche Versorgung beim Massenanfall von Verletzten und Erkrankten17
Gebühren18
  
Dritter Teil  
Krankentransport mit Krankenkraftwagen  
  
Genehmigungspflicht19
Anwendung des Personenbeförderungsgesetzes20
Voraussetzungen der Genehmigung21
Nebenbestimmungen22
Umfang der Genehmigung23
Rücknahme, Widerruf und Erlöschen der Genehmigung24
Verantwortlichkeit der Unternehmerin bzw. des Unternehmers25
Anwendung der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr26
Betriebspflicht und Einsatzbereitschaft27
Leistungspflicht28
  
Vierter Teil  
Krankentransport mit Luft- und Wasserfahrzeugen  
  
Krankentransport mit Luftfahrzeugen29
Krankentransport mit Wasserfahrzeugen30
  
Fünfter Teil  
Rechtsverordnungen, Befreiungen, Ordnungswidrigkeiten und Einschränkung von Grundrechten  
  
Rechtsverordnungen31
Befreiungen32
Ordnungswidrigkeiten33
Einschränkung von Grundrechten34
  
Sechster Teil  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Übergangsregelungen35
Fortgeltende Verordnungsermächtigung36
Außerkrafttreten37


/Gesetze des Bundes und der Länder/Hamburg/HmbRDG,HH - Hamburgisches Rettungsdienstgesetz/
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