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Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NStrG
Gliederungs-Nr.: 92100010000000
Normtyp: Gesetz

Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1980 (Nds. GVBl. S. 359) (1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juni 2018 (Nds. GVBl. S. 112)

Inhaltsverzeichnis (2)§§
  
Teil I 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Ortsdurchfahrten4
- aufgehoben -5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung8
Straßenbaulast9
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit10
Übergang der Straßenbaulast11
Grundbuchberichtigung12
Eigentumserwerb13
Gemeingebrauch14
Beschränkungen des Gemeingebrauchs aus besonderem Anlass15
Umleitungen15a
Vergütung von Mehrkosten16
Verunreinigung17
Sondernutzung18
Besondere Veranstaltungen19
Straßenanlieger20
Sondernutzungsgebühren21
Unerlaubte Benutzung einer Straße22
Sonstige Nutzung23
Bauliche Anlagen an Straßen24
- aufgehoben -25
- aufgehoben -26
Entschädigung für Anbauverbote und Anbaubeschränkungen27
- aufgehoben -28
Veränderungssperre29
Schutzwaldungen30
Schutzmaßnahmen31
Bepflanzung des Straßenkörpers32
Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen33
Kostentragung beim Bau und der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen34
Unterhaltung der Straßenkreuzungen35
Kostentragung bei der Herstellung und Änderung von Kreuzungen zwischen Straßen und Gewässern35a
Unterhaltung bei Kreuzungen mit Gewässern35b
Verordnungsermächtigungen35c
- aufgehoben -36
Planungen37
Planungsgebiete37a
Vorarbeiten37b
Planfeststellung38
- aufgehoben -39
- aufgehoben -40
Planfeststellung für Kreuzungen von Straßen und Eisenbahnen41
Vorzeitige Besitzeinweisung41a
Enteignung42
  
Teil II 
Träger der Straßenbaulast 
  
Träger der Straßenbaulast für Landes und Kreisstraßen43
- aufgehoben -44
Straßenbaulast Dritter45
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast46
Behindertengerechte Straßen46a
  
Teil III 
Besondere Vorschriften für Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen 
  
Gemeindestraßen47
Straßenbaulast für Gemeindestraßen48
Straßenbaulast für Gehwege und andere Straßenteile an Ortsdurchfahrten49
- aufgehoben -50
- aufgehoben -51
Straßenreinigung52
Sonstige öffentliche Straßen53
Straßenbaulast für sonstige öffentliche Straßen54
Anwendung von Vorschriften des Teiles l bei sonstigen öffentlichen Straßen55
Straßenbaulast in gemeindefreien Gebieten56
  
Teil IV 
Aufsicht und Zuständigkeiten 
  
Straßenaufsicht57
Ausbauvorschriften58
- aufgehoben -59
Übertragung von Behördenbefugnissen60
  
Teil V 
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten61
Übergangsvorschrift62
- aufgehoben -63 bis 70
Aufhebung von Vorschriften71
Zeitpunkt des Inkrafttretens72
(1) Red. Anm.:

Bekanntmachung der Neufassung des Niedersächsischen Straßengesetzes

Vom 24. September 1980 (Nds. GVBl. S. 359)

Auf Grund des Artikels IV des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes vom 29. Juli 1980 (Nieders. GVBl. S. 283) wird nachstehend der Wortlaut des Niedersächsichen Straßengesetzes vom 14. Dezember 1962 (Nieders. GVBl. S. 251) in der nunmehr geltenden Fassung unter Berücksichtigung

des Gesetzes zur Änderung des Niedersächsichen Straßengesetzes vom 30. Dezember 1965 (Nieders. GVBl. S. 280),

des Artikels 77 des Ersten Anpassungsgesetzes vom 24. Juni 1970 (Nieders. GVBl. S. 237),

des Artikels I § 1 Nr. 23 des Fünften Gesetzes zur Verwaltungs- und Gebietsreform vom 21. Juni 1972 (Nieders. GVBl. S. 309) und

des Artikels VIII § 2 Abs. 3 des Achten Gesetzes zur Verwaltungs- und Gebietsreform vom 28. Juni 1977 (Nieders. GVBl. S. 233) und

des Artikels I des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes vom 29. Juli 1980 (Nieders. GVBl. S. 283)

bekanntgemacht.

§ 43 Abs. 2 und 3 tritt am 1. Januar 1981 in Kraft (Artikel I Nr. 40 Buchst. b in Verbindung mit Artikel V Abs. 2 des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes).

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.



/Gesetze des Bundes und der Länder/Niedersachsen/NStrG,NI - Niedersächsisches Straßengesetz/
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