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Bremisches Hochschulgesetz (BremHG)
Landesrecht Bremen
Titel: Bremisches Hochschulgesetz (BremHG)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremHG
Gliederungs-Nr.: 221-a-1
Normtyp: Gesetz

Bremisches Hochschulgesetz (BremHG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai 2007 (Brem.GBl. S. 339)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. März 2022 (Brem.GBl. S. 159) (1)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Teil I  
Grundlagen  
  
Geltungsbereich1
Rechtsstellung2
Satzungen3
Aufgaben4
Mitglieder und Angehörige5
Ombudsperson5a
Zentrale Kommission für Frauenfragen, Frauenbeauftragte6
Freiheit von Wissenschaft und Kunst, Forschung, Lehre und Studium7
Grundsätze guter wissenschaftlicher Praxis7a
Zivilklausel7b
Verwendung von Tieren8
Selbstverwaltungsangelegenheiten9
Staatliche Angelegenheiten10
Verarbeitung personenbezogener Daten11
  
Teil II  
Weiterentwicklung des Hochschulwesens  
  
Vereinbarungen der Hochschulen über die Zusammenarbeit12
Einrichtungen mehrerer Hochschulen13
Reformklausel13a
  
Teil III  
Personal  
  
Kapitel 1  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Personalwesen14
Rahmenkodex14a
Zuständigkeiten innerhalb der Hochschule15
  
Kapitel 2  
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal  
  
Abschnitt 1  
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer  
  
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer16
Akademische Bezeichnung "Professor" oder "Professorin"17
Ausschreibung von und Berufung auf Professuren und Juniorprofessuren18
Verfahren bei verbindlicher Zusage (tenure track) zur Übertragung einer unbefristeten Professur18a
Nebentätigkeit der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer19
Gemeinsames Berufungsverfahren20
  
Abschnitt 2  
Personal des akademischen Mittelbaus  
  
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen nach altem Recht 21
(weggefallen)21a
(weggefallen)21b
Sonderregelungen für befristete Angestelltenverhältnisse21c
(weggefallen)22
Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Ziel der weiteren wissenschaftlichen Qualifizierung23
Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Dienstleistung23a
Künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter23b
Wissenschaftlich-technische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Fachhochschulen23c
Lektorinnen und Lektoren - Funktionen als lecturer (senior lecturer) oder researcher (senior researcher)24
  
Abschnitt 3  
Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren, Lehrkräfte für besondere Aufgaben und studentische Hilfskräfte  
  
Honorarprofessoren und Honorarprofessorinnen25
Lehrkräfte für besondere Aufgaben26
Lehrbeauftragte26a
Studentische Hilfskräfte27
  
Abschnitt 4  
Lehrbefähigung und Lehrverpflichtung  
  
Lehrbefähigung28
Lehrverpflichtung29
  
Kapitel 3  
Sonstige Bestimmungen  
  
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung30
Nachteilsausgleich für behinderte und chronisch kranke Studierende31
Inanspruchnahme von Rechten aus dem Mutterschutzgesetz und Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz31a
  
Teil IV  
Studierende  
  
Kapitel 1  
Hochschulzugang und Immatrikulation  
  
Hochschulzugang32
Hochschulzugangsberechtigung33
Immatrikulation34
Immatrikulation mit Kleiner Matrikel35
Immatrikulationsvoraussetzungen36
Immatrikulationshindernisse, Befristung37
Rücknahme der Immatrikulation38
Rückmeldung39
Beurlaubung40
Nebenhörer und Nebenhörerinnen sowie Gasthörer und Gasthörerinnen41
Exmatrikulation42
Vorbereitungsstudium43
Immatrikulationsordnung44
  
Kapitel 2  
Studierendenschaft  
  
Rechtsstellung und Aufgaben45
Beiträge46
Haushaltswirtschaft47
  
Teil V  
Studium, Prüfungen und Studienreform  
  
Kapitel 1  
Allgemeines  
  
Semesterzeiten48
Teilnahme an Lehrveranstaltungen49
Lehrangebot50
Studienberatung51
  
Kapitel 2  
Studium  
  
Studienziele52
Studiengänge53
Bachelor- und Masterstudiengänge54
Regelstudienzeit55
Anrechnung von Studienzeiten, Studienleistungen und Prüfungsleistungen56
Einstufungsprüfung57
Anpassungslehrgang für Personen in der Berufsqualifikationsfeststellung58
(weggefallen)58a
Fernstudium, Multimedia59
Weiterbildung60
  
Kapitel 3  
Prüfungen und Hochschulgrade  
  
Prüfungen und Leistungspunktsystem61
Prüfungsordnungen62
(weggefallen)63
Hochschulgrade64
(weggefallen)64a
Führung von in- und ausländischen Hochschulgraden, Hochschultätigkeitsbezeichnungen und Hochschultiteln64b
Promotion65
Habilitation66
Akademische Ehrungen67
  
Kapitel 4  
Studienreform  
  
Studienreform68
Zentrum für Lehrerinnen- und Lehrerbildung und Bildungsforschung68a
Qualitätsmanagementsystem69
  
Teil VI  
Forschung  
  
Aufgaben und Förderung der Forschung70
Koordination der Forschung71
Forschungsschwerpunkte72
(weggefallen)73
Voraussetzungen für Forschung mit Mitteln Dritter74
Durchführung von Forschung mit Mitteln Dritter75
(weggefallen)76
Künstlerische Entwicklungsvorhaben und Kunstausübung77
  
Teil VII  
Aufbau und Organisation der Hochschulen  
  
Allgemeine Grundsätze78
  
Kapitel 1  
Zentrale Organe und Hochschulleitung  
  
Zentrale Organe79
Akademischer Senat80
Aufgaben des Rektorats und des Rektors oder der Rektorin81
Rechtsstellung des Rektors oder der Rektorin82
Wahl des Rektors oder der Rektorin83
Konrektoren oder Konrektorinnen84
Kanzler oder Kanzlerin85
Weiterbeschäftigung von Rektoratsmitgliedern85a
  
Kapitel 2  
Fachbereiche  
  
Fachbereiche86
Aufgaben des Fachbereichsrats87
Fachbereichsrat88
Dekanat89
Studienkommission90
Institute91
  
Kapitel 3  
Sonstige Organisationseinheiten  
  
Wissenschaftliche Einrichtungen92
(weggefallen)93
(weggefallen)94
(weggefallen)95
  
Kapitel 4  
  
Wissenschaftliche Einrichtungen außerhalb der Hochschule96
  
Kapitel 5  
Staats- und Universitätsbibliothek  
  
Rechtsstellung96a
Direktor oder Direktorin96b
Aufgaben96c
Haushalt96d
(weggefallen)96e
(weggefallen)96f
  
Kapitel 6  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Rechte und Pflichten in der Selbstverwaltung97
(weggefallen)98
Wahlen99
Öffentlichkeit100
Beschlüsse101
(weggefallen)102
  
Teil VIII  
Hochschulplanung  
  
Hochschulentwicklungsplan103
Hochschulgesamt- und Wissenschaftsplan104
Beschlussfassung über den Hochschulgesamt- oder Wissenschaftsplan105
Ziel- und Leistungsvereinbarungen105a
  
Teil IX  
Haushalt  
  
Haushalt106
Wirtschafts-/Haushaltspläne der Hochschulen107
Vermögens- und Haushaltswirtschaft108
Gebühren und Entgelte109
(weggefallen)109a
Verwaltungskostenbeitrag109b
  
Teil X  
Genehmigungen und Aufsicht  
  
Genehmigungen110
Aufsicht111
  
Teil XI  
Besondere Bestimmungen  
  
Nichtstaatliche Hochschulen112
(weggefallen)113
Staatliche Anerkennung114
(weggefallen)115
Ordnungswidrigkeit116
Übergangsvorschriften117
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 2 Absatz 2 des Gesetzes vom 29. März 2022 (Brem.GBl. S. 159) findet es erstmals Anwendung auf das Wintersemester 2021/2022.

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


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