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Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)

Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Titel: Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)

Normgeber: Nordrhein-Westfalen

Amtliche Abkürzung: SeilbG NRW

Gliederungs-Nr.: 93

Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen (SeilbG NRW)

Vom 16. Dezember 2003 (GV. NRW. S. 774)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 1. Juni 2021 (GV. NRW. S. 718)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht ⁽¹⁾	§§

Erster Abschnitt
Allgemeine Regelungen
Anwendungsbereich	1
Begriffsbestimmungen	2

Zweiter Abschnitt
Bau und Betrieb von Seilbahnen
Planfeststellung, Plangenehmigung	3
Genehmigung	4
Änderungsanzeige	5
Betriebseröffnung	6
Enteignung	7
Baubeschränkung und Schutzmaßnahmen	8
Betriebspflicht	9
Ordnungsmäßigkeit des Baus und des Betriebes	10
Betriebsleitung	11
Versicherungspflicht	12
Mitteilungspflicht, Prüfung	13
Weiterführungsgenehmigung	14
Weiterführung durch Erben, Zwangsverwalter, Konkurs- oder Insolvenzverwalter	15

Dritter Abschnitt
Aufsicht, Zuständigkeiten, Rechtsverordnungen
Allgemeine Aufsicht	16
Widerruf der Genehmigung	17
Zuständigkeiten	18
Rechtsverordnung	19

Vierter Abschnitt
Bußgeldvorschriften
Ordnungswidrigkeiten	20
Weitere Ordnungswidrigkeiten	21

Fünfter Abschnitt
Übergangsbestimmungen, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten
Übergangsregelung	22
Inkrafttreten und Außerkrafttreten bisherigen Rechts	23

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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