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Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung -
Dritter Unterabschnitt – Besondere Leistungen → Erster Titel – Allgemeines
§ 117 SGB III – Grundsatz
Neugefasst durch G vom 20. 12. 2011 (BGBl I S. 2854).
(1) 1Die besonderen Leistungen sind anstelle der allgemeinen Leistungen insbesondere zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, einschließlich Berufsvorbereitung, sowie der wegen der Behinderung erforderlichen Grundausbildung zu erbringen, wenn
- 1.
Art oder Schwere der Behinderung oder die Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben die Teilnahme an
- a)
einer Maßnahme in einer besonderen Einrichtung für Menschen mit Behinderungen oder
- b)
einer sonstigen, auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ausgerichteten Maßnahme
unerlässlich machen oder
- 2.
die allgemeinen Leistungen die wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlichen Leistungen nicht oder nicht im erforderlichen Umfang vorsehen.
2In besonderen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen können auch Aus- und Weiterbildungen außerhalb des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung gefördert werden.
Absatz 1 Satz 1 Satzteil vor Nummer 1, Satz 1 Nummer 1 Buchstaben a und b und Satz 2 geändert durch G vom 2. 6. 2021 (BGBl I S. 1387).
(2) Leistungen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich werden von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen oder anderen Leistungsanbietern nach den §§ 57, 60, 61a und 62 des Neunten Buches erbracht.
Absatz 2 neugefasst durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl I S. 3234), geändert durch G vom 10. 12. 2019 (BGBl I S. 2135).
/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB III - Sozialgesetzbuch, Drittes Buch/§§ 29 - 135, Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung/§§ 112 - 129, Siebter Abschnitt - Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben/§§ 117 - 129, Dritter Unterabschnitt - Besondere Leistungen/§§ 117 - 118, Erster Titel - Allgemeines/
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=137492,124