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Gesetz über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
§ 1 HG 2017 – Feststellung des Haushaltsplanes (1)
Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushaltsplan des Landes Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2017 wird in Einnahme und Ausgabe auf
14 416 979 100 Euro
sowie hinsichtlich der Verpflichtungsermächtigungen auf
1 108 694 000 Euro
festgestellt.
§ 1 des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 vom 24. März 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 188):
"Der diesem Gesetz beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird in Einnahmen und Ausgaben auf
+ 80 427 600 Euro
sowie hinsichtlich der Verpflichtungsermächtigungen auf
+ 712 470 000 Euro
festgestellt.
Der nach § 1 des Haushaltsgesetzes 2017 vom 14. Dezember 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 972) festgestellte Haushalt wird in Einnahmen und Ausgaben auf insgesamt
14 497 406 700 Euro
sowie hinsichtlich der Verpflichtungsermächtigungen auf insgesamt
1 821 164 000 Euro
neu festgestellt.
Die Kreditermächtigung nach § 2 Absatz 1 des Haushaltsgesetzes 2017 bleibt unverändert."
§ 1 des Gesetzes vom 19. Juli 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 412):
"2. Nachtragshaushalt 2017
Die in § 1 des Haushaltsgesetzes 2017 vom 14. Dezember 2016 (GVOBl. Schl.-H. S. 972) in der Fassung des § 1 des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 vom 24. März 2017 (GVOBl. Schl.-H. S. 188) festgestellte Höhe der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen bleibt durch den diesem Gesetz beigefugten 2. Nachtragshaushaltsplan 2017 unverändert.
Die Kreditermächtigung in § 2 Absatz 1 des Haushaltsgesetzes 2017 bleibt unverändert."
/Gesetze des Bundes und der Länder/Schleswig-Holstein/HG 2017,SH - Haushaltsgesetz 2017/
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=7785801,2