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/Gesetze des Bundes und der Länder/Brandenburg/HG 2023/2024,BB - Haushaltsgesetz 2023/2024/
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§ 17 HG 2023/2024
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 - HG 2023/2024)
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 - HG 2023/2024)
Landesrecht Brandenburg
§ 17 HG 2023/2024 – Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Beamtinnen und Beamte
(1) Für die Vergabe von Leistungsstufen ist die Brandenburgische Leistungsstufenverordnung sowie für die Vergabe von Leistungsprämien und Leistungszulagen die Brandenburgische Leistungsprämien- und -zulagenverordnung anzuwenden.
(2) Die für die Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente anfallenden Ausgaben sind aus Einsparungen bei anderen Titeln der Hauptgruppe 4 im jeweiligen Einzelplan, ausgenommen Gruppen 432 und 453, oder durch Entnahmen aus der Rücklage Personalbudget zu decken.
/Gesetze des Bundes und der Länder/Brandenburg/HG 2023/2024,BB - Haushaltsgesetz 2023/2024/
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