Schnelle Seitennavigation

zu Dokument
zu Dokumentfunktionen
zu Zitierungen
zu Kontext
zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation

Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB XI
Gliederungs-Nr.: 860-11
Normtyp: Gesetz

Sozialgesetzbuch (SGB)
Elftes Buch (XI)
- Soziale Pflegeversicherung -

Vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014, 1015) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 29. März 2021 (BGBl. I S. 370)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Erstes Kapitel  
Allgemeine Vorschriften  
  
Soziale Pflegeversicherung1
Selbstbestimmung2
Vorrang der häuslichen Pflege3
Art und Umfang der Leistungen4
Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation5
Eigenverantwortung6
Aufklärung, Auskunft7
Pflegeberatung7a
Beratungsgutscheine7b
Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung7c
Gemeinsame Verantwortung8
Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung8a
Aufgaben der Länder9
Berichtspflichten des Bundes und der Länder10
Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen11
Aufgaben der Pflegekassen12
Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen13
  
Zweites Kapitel  
Leistungsberechtigter Personenkreis  
  
Begriff der Pflegebedürftigkeit14
Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument15
Verordnungsermächtigung16
Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen17
Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit18
Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten18a
Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren18b
Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit18c
Begriff der Pflegepersonen19
  
Drittes Kapitel  
Versicherungspflichtiger Personenkreis  
  
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung20
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen21
Befreiung von der Versicherungspflicht22
Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen23
Versicherungspflicht der Abgeordneten24
Familienversicherung25
Weiterversicherung26
Beitrittsrecht26a
Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages27
  
Viertes Kapitel  
Leistungen der Pflegeversicherung  
  
Erster Abschnitt  
Übersicht über die Leistungen  
  
Leistungsarten, Grundsätze28
Leistungen bei Pflegegrad 128a
  
Zweiter Abschnitt  
Gemeinsame Vorschriften  
  
Wirtschaftlichkeitsgebot29
Dynamisierung, Verordnungsermächtigung30
Vorrang der Rehabilitation vor Pflege31
Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation32
Leistungsvoraussetzungen33
Leistungsausschluss33a
Ruhen der Leistungsansprüche34
Erlöschen der Leistungsansprüche35
Teilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches35a
  
Dritter Abschnitt  
Leistungen  
  
Erster Titel  
Leistungen bei häuslicher Pflege  
  
Pflegesachleistung36
Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen37
Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)38
Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen38a
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson39
Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen40
  
Zweiter Titel  
Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege  
  
Tagespflege und Nachtpflege41
Kurzzeitpflege42
  
Dritter Titel  
Vollstationäre Pflege  
  
Inhalt der Leistung43
  
Vierter Titel  
Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen  
  
Inhalt der Leistungen43a
  
Fünfter Titel  
Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen  
  
Inhalt der Leistung43b
  
Vierter Abschnitt  
Leistungen für Pflegepersonen  
  
Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen44
Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung44a
Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen45
  
Fünfter Abschnitt  
Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe  
  
Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung45a
Entlastungsbetrag45b
Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung45c
Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung45d
  
Sechster Abschnitt  
Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen  
  
Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen 45e
Weiterentwicklung neuer Wohnformen45f
  
Fünftes Kapitel  
Organisation  
  
Erster Abschnitt  
Träger der Pflegeversicherung  
  
Pflegekassen46
Satzung47
Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen47a
  
Zweiter Abschnitt  
Zuständigkeit, Mitgliedschaft  
  
Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte48
Mitgliedschaft49
  
Dritter Abschnitt  
Meldungen  
  
Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung50
Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung51
  
Vierter Abschnitt  
Wahrnehmung der Verbandsaufgaben  
  
Aufgaben auf Landesebene52
Aufgaben auf Bundesebene53
Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit53a
Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte53b
  
Fünfter Abschnitt  
Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund  
  
Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung53c
Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund53d
  
Sechstes Kapitel  
Finanzierung  
  
Erster Abschnitt  
Beiträge  
  
Grundsatz54
Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze55
Beitragsfreiheit56
Beitragspflichtige Einnahmen57
Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten58
Beitragstragung bei anderen Mitgliedern59
Beitragszahlung60
  
Zweiter Abschnitt  
Beitragszuschüsse  
  
Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte61
  
Dritter Abschnitt  
Verwendung und Verwaltung der Mittel  
  
Mittel der Pflegekasse62
Betriebsmittel63
Rücklage64
  
Vierter Abschnitt  
Ausgleichsfonds, Finanzausgleich  
  
Ausgleichsfonds65
Finanzausgleich66
Monatlicher Ausgleich67
Jahresausgleich68
  
Siebtes Kapitel  
Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Grundsätze  
  
Sicherstellungsauftrag69
Beitragssatzstabilität70
  
Zweiter Abschnitt  
Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen  
  
Pflegeeinrichtungen71
Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag72
Abschluss von Versorgungsverträgen73
Kündigung von Versorgungsverträgen74
Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung75
Schiedsstelle76
  
Dritter Abschnitt  
Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern  
  
Häusliche Pflege durch Einzelpersonen77
Verträge über Pflegehilfsmittel, Pflegehilfsmittelverzeichnis und Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen78
  
Vierter Abschnitt  
Wirtschaftlichkeitsprüfungen  
  
Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen79
(weggefallen)80
(weggefallen)80a
Verfahrensregelungen81
  
Achtes Kapitel  
Pflegevergütung  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Vorschriften  
  
Finanzierung der Pflegeeinrichtungen82
Ausbildungsvergütung82a
Ehrenamtliche Unterstützung82b
Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung83
  
Zweiter Abschnitt  
Vergütung der stationären Pflegeleistungen  
  
Bemessungsgrundsätze84
Pflegesatzverfahren85
Pflegesatzkommission86
Unterkunft und Verpflegung87
Berechnung und Zahlung des Heimentgelts87a
Zusatzleistungen88
  
Dritter Abschnitt  
Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen  
  
Grundsätze für die Vergütungsregelung89
Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen90
  
Vierter Abschnitt  
Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich  
  
Kostenerstattung91
(weggefallen)92
Pflegeheimvergleich92a
  
Fünfter Abschnitt  
Integrierte Versorgung  
  
Integrierte Versorgung92b
  
Sechster Abschnitt  
(weggefallen) 92c bis 92f
  
Neuntes Kapitel  
Datenschutz und Statistik  
  
Erster Abschnitt  
Informationsgrundlagen  
  
Erster Titel  
Grundsätze der Datenverarbeitung  
  
Anzuwendende Vorschriften93
Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen94
Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen95
Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten96
Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst97
Qualitätssicherung durch Sachverständige97a
Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe97b
Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V.97c
Begutachtung durch unabhängige Gutachter97d
Forschungsvorhaben98
  
Zweiter Titel  
Informationsgrundlagen der Pflegekassen  
  
Versichertenverzeichnis99
Nachweispflicht bei Familienversicherung100
Pflegeversichertennummer101
Angaben über Leistungsvoraussetzungen102
Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer103
  
Zweiter Abschnitt  
Übermittlung von Leistungsdaten  
  
Pflichten der Leistungserbringer104
Abrechnung pflegerischer Leistungen105
Abweichende Vereinbarungen106
Mitteilungspflichten106a
Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur106b
  
Dritter Abschnitt  
Datenlöschung, Auskunftspflicht  
  
Löschen von Daten107
Auskünfte an Versicherte108
  
Vierter Abschnitt  
Statistik  
  
Pflegestatistiken109
  
Zehntes Kapitel  
Private Pflegeversicherung  
  
Regelungen für die private Pflegeversicherung110
Risikoausgleich111
  
Elftes Kapitel  
Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen  
  
Qualitätsverantwortung112
Übergangsregelung zur Qualitätssicherung bei Betreuungsdiensten112a
Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität113
Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege113a
Qualitätsausschuss113b
Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen113c
Qualitätsprüfungen114
Durchführung der Qualitätsprüfungen114a
Erhebung und Übermittlung von indikatorenbezogenen Daten zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität in vollstationären Pflegeeinrichtungen114b
Richtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären Einrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen; Berichtspflicht114c
Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung115
Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien115a
Kostenregelungen116
Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden117
Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung118
Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes119
Pflegevertrag bei häuslicher Pflege120
  
Zwölftes Kapitel  
Bußgeldvorschrift  
  
Bußgeldvorschrift121
(weggefallen)122
  
Dreizehntes Kapitel  
Befristete Modellvorhaben  
  
Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung123
Befristung, Widerruf und Begleitung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat124
Modellvorhaben zur Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur125
  
Vierzehntes Kapitel  
Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge  
  
Zulageberechtigte126
Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen127
Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens128
Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen129
Verordnungsermächtigung130
  
Fünfzehntes Kapitel  
Bildung eines Pflegevorsorgefonds  
  
Pflegevorsorgefonds131
Zweck des Vorsorgefonds132
Rechtsform und Vertretung in gerichtlichen Verfahren133
Verwaltung und Anlage der Mittel134
Zuführung der Mittel135
Verwendung des Sondervermögens136
Vermögenstrennung137
Jahresrechnung138
Auflösung139
  
Sechzehntes Kapitel  
Überleitungs- und Übergangsrecht  
  
Erster Abschnitt  
Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs  
  
Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade140
Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen141
Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren142
Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater Pflegeversicherungsverträge143
  
Zweiter Abschnitt  
Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen  
  
Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung144
Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege145
Übergangs- und Überleitungsregelung zur Beratung nach § 37 Absatz 3146
  
Dritter Abschnitt  
Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der pflegerischen Versorgung während der durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie  
  
Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18147
Beratungsbesuche nach § 37148
Einrichtungen zur Inanspruchnahme von Kurzzeitpflege und anderweitige vollstationäre pflegerische Versorgung149
Sicherstellung der pflegerischen Versorgung, Kostenerstattung für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige150
Sonderleistung während der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie150a
Qualitätsprüfungen nach § 114151
Verordnungsermächtigung152
Erstattung pandemiebedingter Kosten durch den Bund; Verordnungsermächtigung153
  
Anlagen  
  
(zu § 15)
Einzelpunkte der Module 1 bis 6;
Bildung der Summe der Einzelpunkte in jedem Modul
Anlage 1
(zu § 15)
Bewertungssystematik
(Summe der Punkte und gewichtete Punkte)
Anlage 2
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Pflege-Versicherungsgesetzes vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014, 2797)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.



/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch/
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)