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Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG)
Landesrecht Berlin
Titel: Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: SchulG
Gliederungs-Nr.: 2230-1
Normtyp: Gesetz

Schulgesetz für das Land Berlin
(Schulgesetz - SchulG)

Vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. März 2021 (GVBl. S. 256)

Inhaltsverzeichnis (1) §§
  
Teil I  
Auftrag der Schule und Recht auf Bildung und Erziehung, Anwendungsbereich  
  
Auftrag der Schule1
Recht auf Bildung und Erziehung2
Bildungs- und Erziehungsziele3
Grundsätze für die Verwirklichung4
Öffnung der Schulen, Kooperationen5
Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendamt5a
Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich6
  
Teil II  
Schulgestaltung  
  
Abschnitt I  
Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätssicherung  
  
 7
Schulische Selbstständigkeit und Eigenverantwortung 
Schulprogramm8
Qualitätssicherung und Evaluation9
  
Abschnitt II  
Gestaltung von Unterricht und Erziehung  
  
Rahmenlehrpläne für Unterricht und Erziehung10
Rahmenlehrplan-Kommissionen11
Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Querschnittsaufgaben, Lernfelder, Ethik12
Religions- und Weltanschauungsunterricht13
Stundentafeln14
Unterricht für Schülerinnen und Schüler nichtdeutsche Herkunftssprache15
Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien16
  
Teil III  
Aufbau der Schule  
  
Abschnitt I  
Gliederung der Organisation  
  
Jahrgangsstufen, Schulstufen und Schularten17
(weggefallen)17a
Schulversuche, Schulen besonderer pädagogischer Prägung18
Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung, Mittagessen19
  
Abschnitt II  
Primarstufe  
  
Grundschule20
  
Abschnitt III  
Sekundarstufe I  
  
Allgemeines21
Integrierte Sekundarschule22
Gemeinschaftsschule23
(weggefallen)24
(weggefallen)25
Gymnasium26
Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I27
  
Abschnitt IV  
Sekundarstufe II  
  
Gymnasiale Oberstufe28
Berufsschule29
Berufsfachschule30
Fachoberschule31
Berufsoberschule32
Doppelt qualifizierende Bildungsgänge33
Fachschule34
Oberstufenzentren35
  
Abschnitt V  
Sonderpädagogische Förderung  
  
Grundsätze36
Gemeinsamer Unterricht37
Inklusive Schwerpunktschule37a
Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt38
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung39
  
Abschnitt VI  
Weitere Bildungsgänge  
  
Einrichtungen des Zweiten Bildungswes zum nachträglichen Erwerb allgemein bildender und beruflicher Abschlüsse40
  
Teil IV  
Schulpflicht  
  
Grundsätze41
Beginn und Dauer der allgemeinen Schulpflicht42
Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht43
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht44
Durchsetzung der Schulpflicht45
  
Teil V  
Schulverhältnis  
  
Abschnitt I  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler46
Informationsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten47
Veröffentlichungen, Meinungsfreiheit der Schülerinnen und Schüler, Werbung zu politischen Zwecken48
Gruppen von Schülerinnen und Schülern49
Schulgeld- und Lernmittelfreiheit50
Pflicht der Schule zur Beaufsichtigung51
Schulgesundheitspflege, Untersuchungen52
Schuljahr, Schulwoche, Ferien53
  
Abschnitt II  
Aufnahme in die Schule  
  
Allgemeines54
Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung55
Aufnahme in die Grundschule55a
Übergang in die Sekundarstufe I56
Aufnahme in die beruflichen Schulen und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs57
  
Abschnitt III  
Lernerfolgsbeurteilung, Versetzung, Prüfungen, Anerkennungen  
  
Lernerfolgskontrollen und Zeugnisse58
Aufrücken, Versetzung, Wiederholung, Überspringen, Kurseinstufung59
Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren, Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler60
Anerkennung von Studienbefähigungen und anderen schulischen Leistungen61
  
Abschnitt IV  
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten  
  
Erziehungsmaßnahmen62
Ordnungsmaßnahmen63
  
Abschnitt V  
Datenschutz  
  
Datenverarbeitung und Auskunftsrechte64
Automatisierte Datenverarbeitung64a
Evaluationsbericht64b
Evaluation, wissenschaftliche Untersuchungen in Schulen, statistische Erhebungen65
Nähere Ausgestaltung der Datenverarbeitung66
  
Teil VI  
Schulverfassung  
  
Abschnitt I  
Schulpersonal, Schulleitung  
  
Aufgaben und Stellung der Lehrkräfte67
Schulische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitwirkung anderer Personen68
Stellung und Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters69
Beanstandungsrecht und Eilkompetenz70
Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Schulleiterfunktion71
Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters72
Funktionsstellen73
Erweiterte Schulleitung74
Krisenteams74a
  
Abschnitt II  
Schulkonferenz  
  
Stellung und Aufgaben75
Entscheidungs- und Anhörungsrechte76
Mitglieder77
Verfahrensgrundsätze, Ausschüsse78
  
Abschnitt III  
Konferenzen der Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter  
  
Gesamtkonferenz 79
Fachkonferenzen, Teilkonferenzen80
Klassenkonferenzen, Jahrgangskonferenzen, Semesterkonferenzen81
Mitglieder82
  
Abschnitt IV  
Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule  
  
Aufgaben der Schülervertretung83
Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler84
Gesamtschülervertretung, Schülerversammlungen85
Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen86
Mitwirkung an Fachschulen87
  
Abschnitt V  
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule  
  
Aufgaben der Elternvertretung88
Elternversammlungen, Sprecherinnen und Sprecher der Erziehungsberechtigten89
Gesamtelternvertretung, Gesamtelternversammlung90
Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen91
  
Abschnitt VI  
Ergänzende Vorschriften  
  
Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und berufliche Schulen92
Verordnungsermächtigung93
  
Teil VII  
Schulen in freier Trägerschaft  
  
Abschnitt I  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Schulen in freier Trägerschaft94
Schulgestaltung und Aufsicht95
Bezeichnung96
  
Abschnitt II  
Ersatzschulen  
  
Ersatzschulen97
Genehmigung98
Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung99
Staatlich anerkannte Ersatzschulen100
Finanzierung101
  
Abschnitt III  
Ergänzungsschulen  
  
Ergänzungsschulen102
Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen103
  
Abschnitt IV  
Ergänzende Bestimmungen  
  
Freie Einrichtungen und Privatunterricht104
  
Teil VIII  
Schulverwaltung  
  
Schulaufsicht105
Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht106
Schulpsychologische und inklusionspädagogische Beratung und Unterstützung107
Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg108
Aufgaben der Bezirke109
  
Teil IX  
Bezirks- und Landesgremien  
  
Bezirksausschüsse110
Bezirksschulbeiräte111
Ausschüsse Berufliche Schulen112
Beirat Berufliche Schulen113
Landesausschüsse114
Landesschulbeirat115
  
Teil X  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Grundsätze für die Arbeit von Gremien116
Grundsätze für Wahlen117
Wahlprüfung118
Vorsitz und Geschäftsstelle119
Stellung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter120
Räume, Kosten121
Sitzungsprotokolle122
  
Teil XI  
Volkshochschulen, Musikschulen, Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen  
  
Volkshochschulen123
Musikschulen124
Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen124a
  
Teil XII  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Fortführung von Schulen125
Ordnungswidrigkeiten126
Einschränkung von Grundrechten127
Verwaltungsvorschriften128
Übergangsregelungen129
Sonderregelungen auf Grund der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2129a
Aufhebung von Rechtsvorschriften130
In-Kraft-Treten131
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.



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