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Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Bundesrecht
Titel: Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: KVLG 1989
Gliederungs-Nr.: 8252-3
Normtyp: Gesetz

Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Vom 20. Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477, 2557)

Zuletzt geändert durch Artikel 13a des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 408)

- teilweise redaktionelle Paragrafentitel -

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt  
Aufgaben der landwirtschaftlichen Krankenkasse, versicherter Personenkreis  
  
Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte1
Pflichtversicherte 2
Verhältnis der Versicherungspflicht nach diesem Gesetz zur Versicherungspflicht nach anderen Gesetzen 3
Versicherungsfreiheit3a
Befreiung von der Versicherungspflicht4
Befristete Befreiung von der Versicherungspflicht5
Freiwillige Versicherung6
Familienversicherung7
  
Zweiter Abschnitt  
Leistungen  
  
Grundsatz8
Betriebshilfe9
Haushaltshilfe10
Ersatzkraft bei Betriebs- und Haushaltshilfe11
Krankengeld12
Krankengeld für nichtrentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige13
Mutterschaftsgeld14
  
Dritter Abschnitt  
Beziehungen der Krankenkasse zu den Leistungserbringern  
  
Vertragsrecht15
(weggefallen)16
  
Vierter Abschnitt  
Träger der Krankenversicherung der Landwirte und Mitgliedschaft  
  
Träger der Krankenversicherung17
(weggefallen)18
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren18a
(weggefallen)19
Versicherung besonderer Personengruppen20
Wahlrecht der Studenten und Praktikanten21
Beginn der Mitgliedschaft22
Mitgliedschaft von Antragstellern23
Ende der Mitgliedschaft24
Fortbestehen der Mitgliedschaft25
Satzung und Aufgabenerledigung26
Meldepflichten landwirtschaftlicher Unternehmer und früherer Versicherter27
Meldepflichten bei Wehrdienst und Zivildienst28
Meldepflichten bei Bezug einer Rente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte oder einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung29
Meldepflichten bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Bezug von Vorruhestandsgeld, Versorgungsbezügen und Erziehungsgeld oder Elterngeld30
Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger31
Auskunftspflicht32
Prüfpflicht33
  
Fünfter Abschnitt  
Wahrnehmung von Verbandsaufgaben  
  
Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung34
(weggefallen)35
Wahrnehmung von Aufgaben der Landesverbände der Krankenkassen36
  
Sechster Abschnitt  
Finanzierung  
  
Grundsatz37
Festsetzung der Beiträge38
Beitragsberechnung für versicherungspflichtige landwirtschaftliche Unternehmer39
Beitragsberechnung bei Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft40
Auskunftspflicht des Beitragspflichtigen41
Beitragsberechnung für versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige42
Beitragsberechnung für besondere Personengruppen43
(weggefallen)43a
Beitragsberechnung für Antragsteller44
Beitragsberechnung für Altenteiler45
Beitragsberechnung für freiwillige Mitglieder46
Tragung der Beiträge47
Tragung der Beiträge durch Dritte48
Tragung der Beiträge bei Bezug von Pflegeunterstützungsgeld48a
Zahlung der Beiträge49
Beitragszahlung aus der Rente und aus Versorgungsbezügen50
Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen50a
Verwendung und Verwaltung der Mittel51
Übernahme der Krankenbehandlung gegen Kostenerstattung51a
(weggefallen)52
Verordnungsermächtigung53
(weggefallen)54
Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung55
  
Siebter Abschnitt  
Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz  
  
Medizinischer Dienst, Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz; Telematikinfrastruktur, Förderung von offenen Standards und Schnittstellen; Nationales Gesundheitsportal56
  
Achter Abschnitt  
Straf- und Bußgeldvorschriften, Anwendung sonstiger Vorschriften  
  
Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit57
(weggefallen)58
  
Neunter Abschnitt  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Versicherungspflicht, Befreiung59
Beitragsnachlass60
Versorgungsleistungen61
Rechtsverordnungen, Verwaltungsvorschriften62
Überleitungsvorschrift63
Übergangszeit und Beitragsangleichung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung64
Finanzierung in den Jahren 2014 und 201565
Bestandsbereinigung bei der freiwilligen Versicherung66
Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts67

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