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Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: NPflegeG
Gliederungs-Nr.: 83000010000000
Normtyp: Gesetz

Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
(Niedersächsisches Pflegegesetz - NPflegeG -)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 2004 (Nds. GVBl. S. 157 - VORIS 83000 01 00 00 000 -)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 (Nds. GVBl. S. 244)

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes1
  
Zweiter Abschnitt  
Planung sowie Sicherstellung der pflegerischen Versorgungsstruktur  
  
Landespflegebericht2
Örtliche Pflegeberichte3
Örtliche Pflegekonferenzen4
Bereitstellung5
Eigener Wirkungskreis6
  
Dritter Abschnitt  
Förderung der Pflegeeinrichtungen  
  
Allgemeine Förderungsvoraussetzungen7
Besonderheiten der Förderung nach den §§ 9 und 10 wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie7a
Förderung von vollstationären Pflegeeinrichtungen wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie7b
Allgemeine Verfahrensgrundsätze für die Förderung wegen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie; Berichtspflicht7c
Gegenstand der Förderung8
Förderung von ambulanten Pflegeeinrichtungen9
Förderung von teilstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege10
Verordnung zur Durchführung der Förderung von Pflegeeinrichtungen11
Zuständigkeit12
Erhebung personenbezogener Daten12a
Förderung neuartiger Maßnahmen13
Förderung vorpflegerischer und pflegebegleitender Maßnahmen14
Landesrechnungshof15
Gesonderte Berechnung von Investitionsaufwendungen16
  
Vierter Abschnitt  
Förderung von Altenpflegeschulen in freier Trägerschaft  
  
Fördervoraussetzungen und Höhe der Förderung16a
  
Fünfter Abschnitt  
Schlussbestimmungen  
  
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe im Rahmen des Elften Buches Sozialgesetzbuch17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
In-Kraft-Treten20
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.



/Gesetze des Bundes und der Länder/Niedersachsen/NPflegeG,NI - Niedersächsisches Pflegegesetz/
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