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Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: Nds. AG SGB XII
Gliederungs-Nr.: 21141
Normtyp: Gesetz

Niedersächsisches Gesetz zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds. AG SGB XII)

Vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 644 - VORIS 21141 -) (1)

Außer Kraft am 1. Januar 2020 durch Artikel 10 Absatz 2 des Gesetzes vom 24. Oktober 2019 (Nds. GVBl. S. 300) (1)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
Träger der Sozialhilfe1
(weggefallen)2
Zusammenarbeit mit anderen Stellen, Beirat3
Beteiligung sozial erfahrener Dritter im Widerspruchsverfahren3a
Zusammenarbeit der Träger der Sozialhilfe4
Gemeinsamer Ausschuss5
Sachliche Zuständigkeit6
Örtliche Zuständigkeit für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung6a
Vorläufige Hilfeleistung7
Heranziehung8
Zweck und Umfang der Heranziehung9
Erweiterung der Heranziehung, Experimentierklausel10
Befugnisse des Fachministeriums11
Aufwendungen und Quotierung, Verteilung der Erstattungen nach § 46a SGB XII und § 136 SGB XII12
Abrechnung13
Zuordnung, Änderung und Aussetzung der Quotenklassen14
Ausgleich der Aufwendungen für Leistungsberechtigte in besonderen sozialen Schwierigkeiten14a
Beteiligung des Landes an den Kosten vollstationärer Dauerpflege14b
Erhöhung der Einkommensgrenze15
Kostenübernahme für die Betreuung von Kindern mit Behinderung in integrativen Gruppen von Kindertagesstätten16
Verarbeitung von Daten durch die Träger der Sozialhilfe17
  
 Anlage 1
(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 28 des Gesetzes vom 24. Oktober 2019 (Nds. GVBl. S. 300)

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. S. 644)



/Gesetze des Bundes und der Länder/Niedersachsen/Nds. AG SGB XII 2004,NI - Niedersächsisches Ausführungsgesetz SGB XII/
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