Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -) 

Landesrecht Rheinland-Pfalz

Titel:  Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen (Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -)
Normgeber:  Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung:  LEisenbG
Gliederungs-Nr.:  93-3
Normtyp:  Gesetz

Landesgesetz über Eisenbahnen und Bergbahnen
(Landeseisenbahngesetz - LEisenbG -) 

In der Fassung vom 23. März 1975 (GVBl. S. 141, BS 93-3)

Zuletzt geändert durch § 11 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBl. S. 516)

Inhaltsübersicht 	§§ 	
 	 	
Geltungsbereich	1 	
Begriffsbestimmungen	2 	
 	 	
Erster Abschnitt 	 	
Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs 	 	
 	 	
Verleihung des Eisenbahnunternehmungsrechts	3 	
Inhalt des Eisenbahnunternehmungsrechts	4 	
Dauer der Verleihung	5 	
Voraussetzungen der Verleihung	6 	
Benutzung öffentlicher Wege in Längsrichtung	7 	
Antrag	8 	
Erlaubnis des Trägers der Straßenbaulast	9 	
Anhörung	10 	
Wirksamwerden des Eisenbahnunternehmungsrechts	11 	
Verleihungsurkunde	12 	
Vorarbeiten	13 	
Planfeststellung	14 	
Inhalt und Rechtswirkung der Planfeststellung	15 	
Planfeststellungsverfahren	16 	
Enteignung	17 	
Bauliche Anlagen und Lichtreklamen in der Nähe von Bahnanlagen	18 	
Schutzmaßnahmen	19 	
Bau- und Unterhaltungspflicht	20 	
Gestattung von Anschlüssen	21 	
Pflichten bei der Benutzung öffentlicher Wege in Längsrichtung	22 	
Oberster Betriebsleiter	23 	
Eröffnung des Betriebes	24 	
Betriebspflicht	25 	
Rechtsgeschäfte über Grundstücke	26 	
Übertragung des Unternehmens oder des Betriebes	27 	
Erlöschen des Eisenbahnunternehmungsrechts	28 	
Genehmigung der Tarife	29 	
Tarifauflagen	30 	
Fahrpläne	31 	
Aufsicht	32 	
Versicherung	33 	
Übernahmerecht des Landes	34 	
 	 	
Zweiter Abschnitt 	 	
Anschlussbahnen 	 	
 	 	
Rechtsstellung	35 	
Eisenbahnbetriebsleiter	36 	
Aufsicht	37 	
Nicht öffentlicher und öffentlicher Personenverkehr	38 	
Grubenanschlussbahnen	39 	
 	 	
Dritter Abschnitt 	 	
Bergbahnen 	 	
 	 	
Rechtsstellung	40 	
Aufsicht	41 	
 	 	
Vierter Abschnitt 	 	
Schluss- und Übergangsbestimmungen 	 	
 	 	
Übertragung von Befugnissen	42 	
Frühere Genehmigungen für Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs	43 	
Bereits genehmigte Anschlussbahnen und Bergbahnen	44 	
Ausführungsvorschriften	45 	
Bußgeldvorschrift	46 	
Außer-Kraft-Treten von Bestimmungen	47 	
Inkrafttreten	48