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Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)

Landesrecht Hamburg

Titel: Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)

Normgeber: Hamburg

Amtliche Abkürzung: HmbSfTG

Gliederungs-Nr.: 223-3

Normtyp: Gesetz

Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)

In der Fassung vom 21. September 2004 (HmbGVBl. S. 365)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. März 2024 (HmbGVBl. S. 77)

Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:

Inhaltsübersicht ⁽¹⁾	§§

Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Begriffsbestimmungen	1
Schulgestaltung und Schulaufsicht	2
Datenschutz	3
Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften	4
Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr	5

Zweiter Abschnitt
Ersatzschulen

Genehmigungsvoraussetzungen	6
Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung	7
Anzeigepflichten	8
Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen	9
Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen	10

Dritter Abschnitt
Ergänzungsschulen

Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen	11
(weggefallen)	12
Untersagung des Unterrichts	13

Vierter Abschnitt
Staatliche Finanzhilfe

Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe	14
Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze	15
Höhe der Schülerkostensätze	16
Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen	17
Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen	18
Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen	19
Minderung der Finanzhilfe	20
Höchstgrenze der Finanzhilfe	21
Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe	22
Prüfung der Verwendung	23
Widerruf	24
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen	25

Fünfter Abschnitt
Schlussvorschriften

Ordnungswidrigkeiten	26
Übergangsbestimmungen	27

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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