Schnelle Seitennavigation

zu Dokument
 zu Dokumentfunktionen
 zu Zitierungen
 zu Kontext
 zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation

Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 SGB XII, Aufgabe der Sozi...

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB XII
Gliederungs-Nr.: 860-12
Normtyp: Gesetz

Sozialgesetzbuch (SGB)
Zwölftes Buch (XII)
- Sozialhilfe -

Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 3023) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 408)

Inhaltsverzeichnis (2) §§
  
Erstes Kapitel  
Allgemeine Vorschriften  
  
Aufgabe der Sozialhilfe1
Nachrang der Sozialhilfe2
Träger der Sozialhilfe3
Zusammenarbeit4
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege5
Fachkräfte6
Aufgabe der Länder7
  
Zweites Kapitel  
Leistungen der Sozialhilfe  
  
Erster Abschnitt  
Grundsätze der Leistungen  
  
Leistungen8
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles9
Leistungsformen10
Beratung und Unterstützung11
Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung12
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen13
(weggefallen)14
Vorbeugende und nachgehende Leistungen15
Familiengerechte Leistungen16
  
Zweiter Abschnitt  
Anspruch auf Leistungen  
  
Anspruch17
Einsetzen der Sozialhilfe18
Leistungsberechtigte19
Eheähnliche Gemeinschaft20
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch21
Sonderregelungen für Auszubildende22
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer23
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland24
Erstattung von Aufwendungen Anderer25
Einschränkung, Aufrechnung26
  
Drittes Kapitel  
Hilfe zum Lebensunterhalt  
  
Erster Abschnitt  
Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze  
  
Leistungsberechtigte27
Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze27a
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen27b
Sonderregelung für den Lebensunterhalt27c
Ermittlung der Regelbedarfe28
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen28a
Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze29
  
Zweiter Abschnitt  
Zusätzliche Bedarfe  
  
Mehrbedarf30
Einmalige Bedarfe31
Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung32
Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung32a
Bedarfe für die Vorsorge33
  
Dritter Abschnitt  
Bildung und Teilhabe  
  
Bedarfe für Bildung und Teilhabe34
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe34a
Berechtigte Selbsthilfe34b
Zuständigkeit34c
  
Vierter Abschnitt  
Bedarfe für Unterkunft und Heizung  
  
Bedarfe für Unterkunft und Heizung35
Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung35a
Satzung35b
Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft36
  
Fünfter Abschnitt  
Gewährung von Darlehen  
  
Ergänzende Darlehen37
Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften37a
Darlehen bei vorübergehender Notlage38
  
Sechster Abschnitt  
Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang  
  
Vermutung der Bedarfsdeckung39
  
Siebter Abschnitt  
Verordnungsermächtigung  
  
Verordnungsermächtigung40
  
Viertes Kapitel  
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung  
  
Erster Abschnitt  
Grundsätze  
  
Leistungsberechtigte41
Vorübergehender Auslandsaufenthalt41a
Bedarfe42
Bedarfe für Unterkunft und Heizung42a
Mehrbedarfe42b
Einsatz von Einkommen und Vermögen43
  
Zweiter Abschnitt  
Verfahrensbestimmungen  
  
Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung43a
Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum44
Vorläufige Entscheidung44a
Aufrechnung, Verrechnung44b
Erstattungsansprüche zwischen Trägern44c
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung45
Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete45a
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung46
  
Dritter Abschnitt  
Erstattung und Zuständigkeit  
  
Erstattung durch den Bund46a
Zuständigkeit46b
  
Fünftes Kapitel  
Hilfen zur Gesundheit  
  
Vorbeugende Gesundheitshilfe47
Hilfe bei Krankheit48
Hilfe zur Familienplanung49
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft50
Hilfe bei Sterilisation51
Leistungserbringung, Vergütung52
  
Sechstes Kapitel  
(weggefallen)  
  
(weggefallen)53 bis 60
  
Siebtes Kapitel  
Hilfe zur Pflege  
  
Leistungsberechtigte61
Begriff der Pflegebedürftigkeit61a
Pflegegrade61b
Pflegegrade bei Kindern61c
Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit62
Bindungswirkung62a
Leistungen für Pflegebedürftige63
Notwendiger pflegerischer Bedarf63a
Leistungskonkurrenz63b
Vorrang64
Pflegegeld64a
Häusliche Pflegehilfe64b
Verhinderungspflege64c
Pflegehilfsmittel64d
Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes64e
Andere Leistungen64f
Teilstationäre Pflege64g
Kurzzeitpflege64h
Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 564i
Digitale Pflegeanwendungen64j
Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen64k
Stationäre Pflege65
Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 166
Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen66a
  
Achtes Kapitel  
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten  
  
Leistungsberechtigte67
Umfang der Leistungen68
Verordnungsermächtigung69
  
Neuntes Kapitel  
Hilfe in anderen Lebenslagen  
  
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts70
Altenhilfe71
Blindenhilfe72
Hilfe in sonstigen Lebenslagen73
Bestattungskosten74
  
Zehntes Kapitel  
Vertragsrecht  
  
Allgemeine Grundsätze75
Inhalt der Vereinbarungen76
Zugelassene Pflegeeinrichtungen76a
Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung77
Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung77a
Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung78
Kürzung der Vergütung79
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen79a
Rahmenverträge80
Schiedsstelle81
  
Elftes Kapitel  
Einsatz des Einkommens und des Vermögens  
  
Erster Abschnitt  
Einkommen  
  
Begriff des Einkommens82
Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen82a
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen83
Zuwendungen84
  
Zweiter Abschnitt  
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel  
  
Einkommensgrenze85
Abweichender Grundbetrag86
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze87
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze88
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf89
  
Dritter Abschnitt  
Vermögen  
  
Einzusetzendes Vermögen90
Darlehen91
  
Vierter Abschnitt  
Einschränkung der Anrechnung  
  
Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis92
  
Fünfter Abschnitt  
Verpflichtungen anderer  
  
Übergang von Ansprüchen93
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen94
Feststellung der Sozialleistungen95
  
Sechster Abschnitt  
Verordnungsermächtigungen  
  
Verordnungsermächtigungen96
  
Zwölftes Kapitel  
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe  
  
Erster Abschnitt  
Sachliche und örtliche Zuständigkeit  
  
Sachliche Zuständigkeit97
Örtliche Zuständigkeit98
Vorbehalt abweichender Durchführung99
  
Zweiter Abschnitt  
Sonderbestimmungen  
  
(weggefallen)100
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel101
  
Dreizehntes Kapitel  
Kosten  
  
Erster Abschnitt  
Kostenersatz  
  
Kostenersatz durch Erben102
Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall102a
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten103
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen104
Kostenersatz bei Doppelleistungen105
  
Zweiter Abschnitt  
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe  
  
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung106
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie107
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland108
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts109
Umfang der Kostenerstattung110
Verjährung111
Kostenerstattung auf Landesebene112
  
Dritter Abschnitt  
Sonstige Regelungen  
  
Vorrang der Erstattungsansprüche113
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften114
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland115
  
Vierzehntes Kapitel  
Verfahrensbestimmungen  
  
Beteiligung sozial erfahrener Dritter116
Rücknahme von Verwaltungsakten116a
Pflicht zur Auskunft117
Überprüfung, Verwaltungshilfe118
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes119
Verordnungsermächtigung120
  
Fünfzehntes Kapitel  
Statistik  
  
Erster Abschnitt  
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel  
  
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel121
Erhebungsmerkmale122
Hilfsmerkmale123
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte124
Auskunftspflicht125
Übermittlung, Veröffentlichung126
Übermittlung an Kommunen127
Zusatzerhebungen128
  
Zweiter Abschnitt  
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel  
  
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel128a
Persönliche Merkmale128b
Art und Höhe der Bedarfe128c
Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge128d
Hilfsmerkmale128e
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte128f
Auskunftspflicht128g
Datenübermittlung, Veröffentlichung128h
  
Dritter Abschnitt  
Verordnungsermächtigung  
  
Verordnungsermächtigung129
  
Sechzehntes Kapitel  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Übergangsregelung für ambulant Betreute130
Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes131
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland132
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes133
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen133a
Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung133b
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023134
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes135
Erstattung des Barbetrags durch den Bund in den Jahren 2017 bis 2019136
Erstattung des Barbetrages durch den Bund ab dem Jahr 2020136a
Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017137
Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes138
Übergangsregelung für Bedarfe für Unterkunft und Heizung ab dem Jahr 2020139
Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit140
Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung141
Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften142
Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten143
Einmalzahlung für den Monat Juli 2022144
Sofortzuschlag145
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung146
Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts147
  
Anlagen  
  
Anlage zu § 28 Anlage
Anlage zu § 34 Anlage
(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


› zum Seitenbeginn

/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGB XII - Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch/
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 SGB XII, Aufgabe der Sozi...
Direkter Link zu diesem Dokument:
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=279245,1
zu Seitennavigation
 Zitierungen dieses Dokuments anzeigen