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/Gesetze des Bundes und der Länder/Hamburg/HmbSfTG,HH - Schulen in freier Trägerschaft-Gesetz/
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Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)
Landesrecht Hamburg
Hamburgisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (HmbSfTG)
In der Fassung vom 21. September 2004 (HmbGVBl. S. 365)
Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. März 2024 (HmbGVBl. S. 77)
Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz:
Inhaltsübersicht (1) | §§ |
Erster Abschnitt | |
Allgemeine Bestimmungen | |
Begriffsbestimmungen | 1 |
Schulgestaltung und Schulaufsicht | 2 |
Datenschutz | 3 |
Geltung sonstiger schulrechtlicher Vorschriften | 4 |
Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft im Rechtsverkehr | 5 |
Zweiter Abschnitt | |
Ersatzschulen | |
Genehmigungsvoraussetzungen | 6 |
Rücknahme, Widerruf, Erlöschen und Übergang der Genehmigung | 7 |
Anzeigepflichten | 8 |
Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen | 9 |
Dienstleistung und Ausbildung an Ersatzschulen | 10 |
Dritter Abschnitt | |
Ergänzungsschulen | |
Anzeigepflicht für Ergänzungsschulen | 11 |
(weggefallen) | 12 |
Untersagung des Unterrichts | 13 |
Vierter Abschnitt | |
Staatliche Finanzhilfe | |
Voraussetzungen für die Gewährung von Finanzhilfe | 14 |
Berechnung der Finanzhilfe, Bildung der Schülerkostensätze | 15 |
Höhe der Schülerkostensätze | 16 |
Bildung der Schülerkostensätze in besonderen Fällen | 17 |
Gewährung von Finanzhilfe für private Vorschulklassen | 18 |
Berücksichtigungsfähige Schülerzahlen | 19 |
Minderung der Finanzhilfe | 20 |
Höchstgrenze der Finanzhilfe | 21 |
Verfahren für die Gewährung von Finanzhilfe | 22 |
Prüfung der Verwendung | 23 |
Widerruf | 24 |
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen | 25 |
Fünfter Abschnitt | |
Schlussvorschriften | |
Ordnungswidrigkeiten | 26 |
Übergangsbestimmungen | 27 |
(1) Red. Anm.:
Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.
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