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Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln)
Landesrecht Berlin
Titel: Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: KrW-/AbfG Bln
Gliederungs-Nr.: 2127-12
Normtyp: Gesetz

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen in Berlin
(Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin - KrW-/AbfG Bln)

Vom 21. Juli 1999 (GVBl. S. 413)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. März 2023 (GVBl. S. 120)

Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Erster Abschnitt  
Einleitende Bestimmungen  
  
Zweck des Gesetzes1
  
Zweiter Abschnitt  
Organisation der Abfallentsorgung  
  
Öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger2
Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers3
Entsorgung verbotswidrig abgelagerter Abfälle4
Entsorgungspflicht5
Abfallwirtschaftskonzept6
Abfallbilanzen7
Gebühren und Entgelte8
Pflichten der Abfallbesitzer9
Zweckverband, Beteiligung an Gesellschaften des privaten Rechts10
Getrenntsammlung von Abfällen11
Private Entsorgungsträger12
Organisation der Entsorgung gefährlicher Abfälle; weitere Aufgaben13
  
Dritter Abschnitt  
Abfallwirtschaftsplanung  
  
Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen14
Abfallverbringung in das Land Berlin15
  
Vierter Abschnitt  
Abfallbeseitigungsanlagen  
  
Veränderungssperre16
Abfalltechnische Überwachung der Errichtung und Abnahme17
Stillgelegte Deponien18
  
Fünfter Abschnitt  
Überwachung und Duldungspflichten  
  
Unzulässige Verwertung oder Beseitigung von Abfällen19
Behördliche Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen20
Kosten der Überwachung21
Duldungspflichten und Entschädigung22
  
Sechster Abschnitt  
Pflichten der öffentlichen Hand, Konzepte und Bilanzen  
  
Pflichten der öffentlichen Hand23
Konzepte und Bilanzen zur abfallarmen Verwaltung24
  
Siebenter Abschnitt  
Datenschutz und Veröffentlichung von Informationen, Ausführungsvorschriften  
  
Datenverarbeitung25
Veröffentlichung von Informationen26
Ausführungsvorschriften27
  
Achter Abschnitt  
Ordnungswidrigkeiten  
  
Bußgeldvorschrift28
  
Neunter Abschnitt  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
(weggefallen)29
Änderung von Rechtsvorschriften30
In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten31
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


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/Gesetze des Bundes und der Länder/Berlin/KrW-/AbfGBln,BE - Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Berlin/
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