Schnelle Seitennavigation
zu Dokumentzu Dokumentfunktionen
zu Zitierungen
zu Kontext
zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation
/Gesetze des Bundes und der Länder/Berlin/VerfGHG,BE - Verfassungsgerichtshofgesetz/§§ 1 - 12, I. Teil - Verfassung, Organisation und Zuständigkeit/
Dokument
§ 10 VerfGHG
Gesetz über den Verfassungsgerichtshof (VerfGHG)
Gesetz über den Verfassungsgerichtshof (VerfGHG)
Landesrecht Berlin
I. Teil – Verfassung, Organisation und Zuständigkeit
§ 10 VerfGHG – Präsident
(1) Der Präsident führt den Vorsitz und die allgemeine Verwaltung des Verfassungsgerichtshofes. Er vertritt den Verfassungsgerichtshof insbesondere gegenüber den anderen Verfassungsorganen. Er wird durch den Vizepräsidenten vertreten.
(2) Sind der Präsident und der Vizepräsident verhindert, so nimmt der dienstälteste Berufsrichter die Befugnisse des Präsidenten wahr.
/Gesetze des Bundes und der Länder/Berlin/VerfGHG,BE - Verfassungsgerichtshofgesetz/§§ 1 - 12, I. Teil - Verfassung, Organisation und Zuständigkeit/
Direkter Link zu diesem Dokument:
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=167858,11
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=167858,11