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Saarländisches Straßengesetz
Landesrecht Saarland
Titel: Saarländisches Straßengesetz
Normgeber: Saarland
Redaktionelle Abkürzung: StrG,SL
Gliederungs-Nr.: 90-1
Normtyp: Gesetz

Saarländisches Straßengesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Oktober 1977 (Amtsbl. S. 969)

Zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. I S. 2629)

Inhaltsverzeichnis §§
  
Erster Teil  
Allgemeine Vorschriften  
  
1. Abschnitt  
Grundsatzvorschriften  
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Ortsdurchfahrten4
weggefallen5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung8
Straßenbaulast9
  
2. Abschnitt  
Eigentum  
  
Gesetzlicher Eigentumsübergang10
Ausübung des Eigentums am Straßengrund und Erwerbspflicht11
Rückübertragung von Eigentum12
Grundbuchberichtigung13
  
3. Abschnitt  
Gemeingebrauch und Sondernutzung  
  
Gemeingebrauch14
Beschränkung des Gemeingebrauchs15
Verunreinigung16
Straßenanlieger17
Sondernutzung18
Sondernutzung in Ortsdurchfahrten19
Zufahrten und Zugänge20
Besondere Straßenanlagen21
Sonstige Benutzung22
Enteignungsbeschränkung23
  
4. Abschnitt  
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen  
  
Errichtung von Hochbauten24
Änderung bestehender Hochbauten25
Sonstige Anbaubeschränkungen26
Freihaltung der Sicht bei Kreuzungen und Einmündungen27
Entschädigung für Anbaubeschränkungen28
Anlagen der Außenwerbung29
Beschränkungen bei geplanten Straßen30
Schutzmaßnahmen31
Schutzwaldungen32
Bepflanzung33
  
5. Abschnitt  
Kreuzungen und Umleitungen  
  
Kreuzungen öffentlicher Straßen34
Baukosten bei Kreuzungen öffentlicher Straßen35
Kreuzungen mit Gewässern35a
Unterhaltung der Straßenkreuzungen36
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern36a
Ermächtigung zu Rechtsverordnungen36b
Umleitungen37
  
6. Abschnitt  
Planfeststellung und Enteignung  
  
Planungen38
Voraussetzungen der Planfeststellung39
Planfeststellungsverfahren40
Anlagen der Verkehrsüberwachung, der Unfallhilfe und des Zolls41
Veränderungssperre42
aufgehoben43
Enteignung44
Vorzeitige Besitzeinweisung44a
Vorarbeiten45
  
Zweiter Teil  
Straßenbaulast für Landstraßen I. Ordnung und Landstraßen II. Ordnung  
  
Straßenbaulast des Landes46
Straßenbaulast der Gemeinden bei Ortsdurchfahrten47
Straßenbaulast Dritter48
Sofortmaßnahmen an Straßenteilen in der Baulast Dritter49
  
Dritter Teil  
Gemeindestraßen und sonstige öffentliche Straßen  
  
1. Abschnitt  
Gemeindestraßen  
  
Straßenbaulast für Gemeindestraßen50
Kostenausgleich bei Gemeindeverbindungsstraßen51
Sondernutzung an Gemeindestraßen52
Straßenreinigung53
  
2. Abschnitt  
Sonstige öffentliche Straßen  
  
Straßenbaulast für sonstige öffentliche Straßen54
Anwendung von Vorschriften bei sonstigen öffentlichen Straßen55
  
Vierter Teil  
Aufsicht und Zuständigkeit  
  
Straßenbaubehörden56
Straßenaufsichtsbehörden57
Straßenaufsicht58
Technische Richtlinien59
  
Fünfter Teil  
Schutzvorschriften und Ordnungswidrigkeiten  
  
Vorschriften zum Schutze der Straßen60
Ordnungswidrigkeiten61
  
Sechster Teil  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Vorhandene öffentliche Straßen62
Widmung63
Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen64
Sondernutzungen65
weggefallen66
Bausperren67
Aufhebung von Vorschriften68
Einschränkung des Grundrechts nach Artikel 13 des Grundgesetzes69
Durchführungsvorschriften70

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