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Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ALG
Gliederungs-Nr.: 8251-10
Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890, 1891) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 22. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 408)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Erstes Kapitel  
Versicherter Personenkreis  
  
Versicherte kraft Gesetzes1
Geltung für Lebenspartner1a
Versicherungsfreiheit2
Befreiung von der Versicherungspflicht3
Freiwillige Versicherung4
Freiwillige Weiterversicherung5
Verordnungsermächtigung6
  
Zweites Kapitel  
Leistungen  
  
Erster Abschnitt  
Leistungen zur Teilhabe  
  
Erster Unterabschnitt  
Voraussetzungen für die Leistungen  
  
Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe7
Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen8
Ausschluss von Leistungen9
  
Zweiter Unterabschnitt  
Umfang und Ort der Leistungen  
  
Umfang und Ort der Leistungen10
  
Zweiter Abschnitt  
Laufende Geldleistungen  
  
Erster Unterabschnitt  
Renten  
  
Erster Titel  
Anspruchsvoraussetzungen  
  
Erster Untertitel  
Renten wegen Alters  
  
Regelaltersrente11
Vorzeitige Altersrente12
  
Zweiter Untertitel  
Renten wegen Erwerbsminderung  
  
Renten wegen Erwerbsminderung13
  
Dritter Untertitel  
Renten wegen Todes  
  
Witwenrente und Witwerrente14
(weggefallen)14a
Waisenrente15
Renten wegen Todes bei Verschollenheit16
  
Vierter Untertitel  
Wartezeiterfüllung  
  
Anrechenbare Zeiten17
  
Fünfter Untertitel  
Rentenrechtliche Zeiten  
  
Beitragszeiten18
Zurechnungszeit19
Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten20
  
Sechster Untertitel  
(weggefallen) 21 bis 22
  
Zweiter Titel  
Berechnung der Renten  
  
Berechnung der Renten23
Zuschläge oder Abschläge auf Grund eines Versorgungsausgleichs24
  
Dritter Titel  
Anpassung der Renten  
  
Anpassung25
Verordnungsermächtigung26
  
Vierter Titel  
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen  
  
Zusammentreffen von Renten27
Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst27a
(weggefallen)27b
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes28
Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften29
  
Fünfter Titel  
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten  
  
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten30
  
Sechster Titel  
Ausschluss und Minderung von Renten  
  
Ausschluss und Minderung von Renten31
  
Zweiter Unterabschnitt  
Beitragszuschüsse  
  
Erster Titel  
Zuschuss zum Beitrag  
  
Anspruchsvoraussetzungen32
Berechnung33
Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen34
Verordnungsermächtigung35
  
Zweiter Titel  
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung  
  
Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung35a
(weggefallen)35b
  
Dritter Abschnitt  
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft  
  
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen36
Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts37
Überbrückungsgeld38
Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen39
  
Vierter Abschnitt  
Rentenauskunft  
  
Rentenauskunft40
  
Fünfter Abschnitt  
Leistungen an Berechtigte im Ausland  
  
Grundsatz41
Leistungen zur Teilhabe, Renten42
  
Sechster Abschnitt  
Versorgungsausgleich  
  
Interne und externe Teilung43
  
Siebter Abschnitt  
Durchführung  
  
Erster Unterabschnitt  
Beginn und Abschluss des Verfahrens  
  
Beginn und Abschluss44
  
Zweiter Unterabschnitt  
Auszahlung und Anpassung  
  
Auszahlung und Anpassung45
Verordnungsermächtigung46
  
Dritter Unterabschnitt  
Berechnungsgrundsätze  
  
Berechnungsgrundsätze47
  
Vierter Unterabschnitt  
Rechtsweg  
  
(weggefallen)48
  
Drittes Kapitel  
Organisation und Datenschutz  
  
Erster Abschnitt  
Organisation  
  
Träger der Alterssicherung der Landwirte49
Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse50
(weggefallen)51 - 58b
  
Zweiter Abschnitt  
Datenschutz  
  
Mitgliedsnummer59
Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse60
Versicherungskonto61
Überprüfung von Beitragszuschüssen61a
Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung62
Auskünfte der Deutschen Post AG63
Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner64
Verordnungsermächtigung65
  
Viertes Kapitel  
Finanzierung  
  
Erster Abschnitt  
Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht  
  
Finanzierungsgrundsatz66
Lagebericht67
  
Zweiter Abschnitt  
Beiträge und Verfahren  
  
Erster Unterabschnitt  
Beitragshöhe  
  
Beitragshöhe68
(weggefallen)69
  
Zweiter Unterabschnitt  
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge  
  
Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge70
  
Dritter Unterabschnitt  
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen  
  
Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen71
  
Vierter Unterabschnitt  
Versorgungsausgleich  
  
Wiederauffüllung geminderter Anrechte72
  
Fünfter Unterabschnitt  
Auskunfts- und Mitteilungspflichten  
  
Auskunfts- und Mitteilungspflichten73
  
Sechster Unterabschnitt  
(weggefallen) 74
  
Siebter Unterabschnitt  
Beitragserstattung  
  
Erstattungsberechtigte75
Umfang und Wirkung76
Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge77
  
Dritter Abschnitt  
Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung  
  
Erster Unterabschnitt  
Beteiligung des Bundes  
  
Beteiligung des Bundes78
  
Zweiter Unterabschnitt  
Ausgabenbegrenzung  
  
Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren79
Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe80
  
Dritter Unterabschnitt  
(weggefallen) 81
  
Fünftes Kapitel  
Sonderregelungen  
  
Erster Abschnitt  
Ergänzungen für Sonderfälle  
  
Erster Unterabschnitt  
Grundsatz  
  
Grundsatz82
Besonderheiten für das Beitrittsgebiet83
  
Zweiter Unterabschnitt  
Versicherter Personenkreis  
  
Versicherungspflicht84
Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung85
  
Dritter Unterabschnitt  
Teilhabe  
  
Teilhabe86
  
Vierter Unterabschnitt  
Vorzeitige Wartezeiterfüllung  
  
Vorzeitige Wartezeiterfüllung87
  
Fünfter Unterabschnitt  
Anspruchsvoraussetzungen für Renten  
  
Erster Titel  
Renten wegen Alters und Renten wegen Todes  
  
Regelaltersrente87a
Vorzeitige Altersrente87b
Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte87c
Waisenrente87d
Rente an frühere Ehegatten88
  
Zweiter Titel  
Hinzuverdienstgrenze  
  
Hinzuverdienstgrenze89
  
Dritter Titel  
Wartezeiterfüllung  
  
Wartezeit90
Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte91
  
Vierter Titel  
Rentenrechtliche Zeiten  
  
Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen92
Zurechnungszeit92a
  
Sechster Unterabschnitt  
Berechnung der Renten  
  
Berechnung der Renten93
Abschlag vom Rentenwert93a
  
Zweiter Abschnitt  
Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts  
  
Erster Unterabschnitt  
Grundsatz  
  
Grundsatz94
  
Zweiter Unterabschnitt  
Leistungen zur Teilhabe  
  
Leistungen zur Teilhabe95
  
Dritter Unterabschnitt  
Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten  
  
Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes95a
Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten96
  
Vierter Unterabschnitt  
Rentenhöhe  
  
Zuschlag bei Zugangsrenten97
Höhe von Bestandsrenten98
Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten99
Begrenzung der Steigerungszahl100
Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs101
Allgemeiner Rentenwert (Ost)102
(weggefallen)102a
Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten102b
Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung103
Höhe der Rente für frühere Ehegatten104
Rentenartfaktor104a
Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten104b
Verordnungsermächtigung105
(weggefallen)105a
  
Fünfter Unterabschnitt  
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen  
  
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen106
Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes106a
  
Sechster Unterabschnitt  
Beitragszuschüsse  
  
Beitragszuschüsse107
Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden107a
Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021107b
  
Siebter Unterabschnitt  
Rentenauskunft  
  
Anspruch auf Rentenauskunft108
  
Achter Unterabschnitt  
Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft  
  
Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft109
  
Neunter Unterabschnitt  
  
(weggefallen)110
  
Zehnter Unterabschnitt  
Organisation und Datenschutz  
  
(weggefallen)111
Versicherungskonto112
  
Elfter Unterabschnitt  
Finanzierung  
  
(weggefallen)113
Beitragshöhe114
Beitragstragung115
Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte116
Beitragserstattung117
(weggefallen)117a
Aufrechnung mit Beitragsentlastungen118
(weggefallen)119
(weggefallen)119a
Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet120
  
Dritter Abschnitt  
Landabgaberente  
  
Anspruchsvoraussetzungen121
Leistungshöhe und Anpassung122
Leistungen an Berechtigte im Ausland123
Zusammentreffen von Renten mit Einkommen124
Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten125
Durchführende Stelle126
Kostentragung127
  
Vierter Abschnitt  
Zuschuss zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung  
  
Versicherungsfreiheit128
Kürzung der Renten129
Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts130
  
Anlagen  
(weggefallen)Anlage 1
UmrechnungsfaktorenAnlage 2
Zurechnungszeiten und Abschlag vom allgemeinen RentenwertAnlage 3
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Agrarsozialreformgesetzes 1995 vom 29. Juli 1994 (BGBl. I S. 1890)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


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