Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)

Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen (Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen (Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: KomHKVO
Gliederungs-Nr.: 20300
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen
(Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO)

Vom 18. April 2017 (Nds. GVBl. S. 130 - VORIS 20300 -) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 12. Dezember 2023 (Nds. GVBl. S. 289)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt  
Aufstellung des Haushaltsplans, Planungsgrundsätze  
  
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen1
Ergebnishaushalt2
Finanzhaushalt3
Teilhaushalte, Budgets4
Stellenplan5
Vorbericht6
Haushaltsplan für zwei Jahre7
Nachtragshaushaltsplan8
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung9
Veranschlagung, Ansatzermittlung10
Verpflichtungsermächtigungen11
Investitionen12
Verfügungsmittel, Deckungsreserve13
Haushaltsunwirksame Einzahlungen und Auszahlungen14
Weitere Vorschriften für die Veranschlagung15
Erläuterungen16
  
Zweiter Abschnitt  
Deckungsregeln  
  
Gesamtdeckung17
Zweckbindung18
Deckungsfähigkeit19
Übertragbarkeit20
  
Dritter Abschnitt  
Haushaltswirtschaftliche Instrumente  
  
Steuerung21
Liquiditätsplanung22
  
Vierter Abschnitt  
Dauernde Leistungsfähigkeit, Deckung von Fehlbeträgen  
  
Dauernde Leistungsfähigkeit23
Deckung von Fehlbeträgen24
  
Fünfter Abschnitt  
Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft  
  
Bewirtschaftung der Erträge und Einzahlungen25
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen26
Bewirtschaftung der Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen27
Vergabe öffentlicher Aufträge28
Rückzahlungen29
Geldanlagen30
Berichtspflicht31
Haushaltswirtschaftliche Sperre32
Vorläufige Rechnungsvorgänge33
Stundung, Niederschlagung und Erlass34
Kleinbeträge35
  
Sechster Abschnitt  
Buchführung und Inventar  
  
Aufgaben der Buchführung36
Anforderungen an die Buchführung37
Bücher, Belege38
Inventur, Inventar39
Inventurvereinfachungen40
Aufbewahrung von Unterlagen41
  
Siebenter Abschnitt  
Zahlungsvorgänge, Sicherheitsstandards  
  
Zahlungsanweisung, Zahlungsabwicklung42
Sicherheitsstandards43
  
Achter Abschnitt  
Nachweis und Bewertung des Vermögens und der Schulden  
  
Vollständigkeit des Nachweises, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote44
Rückstellungen45
Bewertungsregeln46
Wertansätze für Vermögensgegenstände und Schulden47
Bewertungsvereinfachungen48
Abschreibungen49
  
Neunter Abschnitt  
Jahresabschluss, konsolidierter Gesamtabschluss  
  
Grundsätze für die Gliederung50
Rechnungsabgrenzungsposten51
Ergebnisrechnung52
Finanzrechnung53
Plan-Ist-Vergleich54
Bilanz55
Anhang56
Rechenschaftsbericht, Angaben im Anhang57
Abgabenrechtliche Nebenrechnungen58
Konsolidierungsbericht59
  
Zehnter Abschnitt  
Schlussvorschriften  
  
Begriffsbestimmungen60
Erste Eröffnungsbilanz61
Berichtigung der ersten Eröffnungsbilanz62
Übergangsvorschriften63
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zur Ausführung des kommunalen Haushaltsrechts vom 18. April 2017 (Nds. GVBl. S. 130)