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Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: EigBetrVO
Gliederungs-Nr.: 20300
Normtyp: Rechtsverordnung

Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)

Vom 12. Juli 2018 (Nds. GVBl. S. 161, 172 - VORIS 20300 -)

Aufgrund des § 178 Abs. 1 Nr. 12 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. Juni 2018 (Nds. GVBl. S. 113), wird im Einvernehmen mit dem Finanzministerium verordnet:

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Erster Teil  
Allgemeines  
  
Geltungsbereich1
Betriebsleitung2
Betriebsausschuss3
Betriebssatzung4
Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens5
  
Zweiter Teil  
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs  
  
Erster Abschnitt  
Wirtschaftsführung  
  
Kapitalausstattung6
Vergütung für Lieferungen, Leistungen und das Zurverfügungstellen von Finanzmitteln7
Wirtschaftsjahr8
Steuerung und Berichtswesen9
Kassengeschäfte, Liquiditätsplanung10
Vergabe öffentlicher Aufträge11
Gewinn und Verlust12
Wirtschaftsplan13
Erfolgsplan14
Vermögensplan15
Stellenübersicht16
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung17
  
Zweiter Abschnitt  
Rechnungswesen  
  
Leitung des Rechnungswesens18
Buchführung, Inventar und Aufbewahrung19
Jahresabschluss20
Bilanz21
Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht22
Anhang23
Lagebericht24
Vorlage25
Verwendung von Mustern26
  
Dritter Teil  
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen auf der Grundlage der Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes  
  
Wirtschaftsführung27
Rechnungswesen28
  
Vierter Teil  
Prüfung  
  
Grundsatz29
Inhalt30
Beauftragung von Dritten31
Prüfungsverfahren32
Prüfungsbericht, Bestätigungsvermerk33
Abschluss der Prüfung34
Beschlussfassung35
Bekanntmachung36
Jahresabschlussprüfung in besonderen Fällen37
  
Fünfter Teil  
Schlussvorschriften  
  
Freistellung38
Übergangsbestimmungen39
Inkrafttreten40
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


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