Schnelle Seitennavigation

zu Dokument
 zu Dokumentfunktionen
 zu Zitierungen
 zu Kontext
 zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation

Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 PBefG, Sachlicher Geltung...

Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Bundesrecht
Titel: Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: PBefG
Gliederungs-Nr.: 9240-1
Normtyp: Gesetz

Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 Absatz 4 des Gesetzes vom 11. April 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 119)

Redaktionelle Inhaltsübersicht §§
  
I.  
Allgemeine Vorschriften  
  
Sachlicher Geltungsbereich1
Klimaschutz und Nachhaltigkeit1a
Genehmigungspflicht2
Unternehmer3
Bereitstellung von Mobilitätsdaten3a
Datenverarbeitung3b
Datenlöschung3c
Straßenbahnen, Obusse, Kraftfahrzeuge4
Dokumente5
Umgehungsverbot6
Beförderung von Personen auf Lastkraftwagen und auf Anhängern hinter Lastkraftwagen und Zugmaschinen7
Förderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen Personennahverkehr8
Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge8a
Wettbewerbliches Vergabeverfahren8b
  
II.  
Genehmigung  
  
Umfang der Genehmigung9
Entscheidung in Zweifelsfällen10
Genehmigungsbehörden11
Antragstellung12
Voraussetzung der Genehmigung13
Anhörungsverfahren14
Erteilung und Versagung der Genehmigung15
Geltungsdauer der Genehmigung16
Genehmigungsurkunde17
Informationspflicht der Genehmigungsbehörde18
Tod des Unternehmers19
Einstweilige Erlaubnis20
Betriebspflicht21
Beförderungspflicht22
Haftung für Sachschäden23
(weggefallen)24
Widerruf der Genehmigung25
Untersagung von Personenkraftverkehrsgeschäften25a
Erlöschen der Genehmigung26
Zwangsmaßnahmen27
  
III.  
Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten  
  
A.  
Straßenbahnen  
  
Planfeststellung und vorläufige Anordnung28
Veränderungssperre; Vorkaufsrecht28a
Projektmanager28b
Veröffentlichung im Internet28c
Planfeststellungsbehörde29
Vorzeitige Besitzeinweisung29a
Enteignung30
Entschädigungsverfahren30a
Benutzung öffentlicher Straßen31
Duldungspflichten Dritter32
(weggefallen)33
(weggefallen)34
(weggefallen)35
Bau- und Unterhaltungspflicht36
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung36a
Aufnahme des Betriebs37
(weggefallen)38
Beförderungsentgelte und -bedingungen39
Fahrpläne40
  
B.  
Verkehr mit Obussen  
  
Entsprechend anwendbare Vorschriften41
  
C.  
Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen  
  
Begriffsbestimmung Linienverkehr42
Personenfernverkehr42a
Technische Anforderungen42b
Sonderformen des Linienverkehrs43
Linienbedarfsverkehr44
Sonstige Vorschriften45
  
D.  
Ausgleichszahlungen  
  
Ausgleichspflicht45a
  
E.  
Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen  
  
Formen des Gelegenheitsverkehrs46
Verkehr mit Taxen47
Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen48
Verkehr mit Mietomnibussen und mit Mietwagen49
Gebündelter Bedarfsverkehr50
Beförderungsentgelte und -bedingungen im Taxenverkehr51
Beförderungsentgelte im Verkehr mit Mietwagen und im gebündelten Bedarfsverkehr51a
  
IV.  
Auslandsverkehr  
  
Grenzüberschreitender Verkehr52
Transit-(Durchgangs-)Verkehr53
  
V.  
Aufsicht, Prüfungsbefugnisse  
  
Aufsicht54
Prüfungsbefugnisse der Genehmigungsbehörde54a
Risikoeinstufung54b
Verkehrsunternehmensdatei54c
  
VI.  
Rechtsbehelfsverfahren und Gebühren  
  
Vorverfahren bei der Anfechtung von Verwaltungsakten55
Gebühren56
  
VII.  
Erlass von Rechtsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften  
  
Rechtsverordnungen57
Allgemeine Verwaltungsvorschriften58
 59
  
VIII.  
Bußgeldvorschriften  
  
(weggefallen)60
Ordnungswidrigkeiten61
  
IX.  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Übergangsbestimmungen62
Ausschluss abweichenden Landesrechts63
Andere Gesetze64
Ersetzung bundesrechtlicher Vorschriften durch Landesrecht64a
Landesrecht im Bereich des Gelegenheitsverkehrs64b
Barrierefreiheit64c
Ausnahmen für Straßenbahnen65
Berichtspflichten66

› zum Seitenbeginn

/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/PBefG - Personenbeförderungsgesetz/
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 PBefG, Sachlicher Geltung...
Direkter Link zu diesem Dokument:
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=143201,1
zu Seitennavigation
 Zitierungen dieses Dokuments anzeigen