Heimarbeitsgesetz 

Bundesrecht

Titel:  Heimarbeitsgesetz
Normgeber:  Bund
Redaktionelle Abkürzung:  HAG
Gliederungs-Nr.:  804-1
Normtyp:  Gesetz

Heimarbeitsgesetz 

In der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 804-1, veröffentlichten bereinigten Fassung

Zuletzt geändert durch Artikel 6i des Gesetzes vom 16. September 2022 (BGBl. I S. 1454)

Redaktionelle Inhaltsübersicht 	§§ 	
 	 	
Erster Abschnitt 	 	
Allgemeine Vorschriften 	 	
 	 	
Geltungsbereich	1 	
Begriffe	2 	
 	 	
Zweiter Abschnitt 	 	
Zuständige Arbeitsbehörde, Heimarbeitsausschüsse 	 	
 	 	
Zuständige Arbeitsbehörde	3 	
Heimarbeitsausschüsse	4 	
Beisitzer	5 	
 	 	
Dritter Abschnitt 	 	
Allgemeine Schutzvorschriften 	 	
 	 	
Listenführung	6 	
Mitteilungspflicht	7 	
Unterrichtungspflicht	7a 	
Entgeltverzeichnisse	8 	
Entgeltbelege	9 	
 	 	
Vierter Abschnitt 	 	
Arbeitszeitschutz 	 	
 	 	
Schutz vor Zeitversäumnis	10 	
Verteilung der Heimarbeit	11 	
 	 	
Fünfter Abschnitt 	 	
Gefahrenschutz (Arbeitsschutz und öffentlicher Gesundheitsschutz) 	 	
 	 	
Grundsätze des Gefahrenschutzes	12 	
Arbeitsschutz	13 	
Schutz der öffentlichen Gesundheit	14 	
Anzeigepflicht	15 	
 	16 	
Anordnungen	16a 	
 	 	
Sechster Abschnitt 	 	
Entgeltregelung 	 	
 	 	
Tarifverträge, Entgeltregelungen	17 	
Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiete der Entgeltregelung	18 	
Bindende Festsetzungen	19 	
Art der Entgelte	20 	
Entgeltregelung für Zwischenmeister, Mithaftung des Auftraggebers	21 	
Mindestarbeitsbedingungen für fremde Hilfskräfte	22 	
 	 	
Siebenter Abschnitt 	 	
Entgeltschutz 	 	
 	 	
Entgeltprüfung	23 	
Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge	24 	
Klagebefugnis der Länder	25 	
Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte	26 	
Pfändungsschutz	27 	
 	 	
Achter Abschnitt 	 	
Auskunfts- und Aufklärungspflicht über Entgelte 	28 	
 	 	
Neunter Abschnitt 	 	
Kündigung 	 	
 	 	
Allgemeiner Kündigungsschutz	29 	
Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung	29a 	
 	 	
Zehnter Abschnitt 	 	
Ausgabeverbot 	 	
 	 	
Verbot der Ausgabe von Heimarbeit	30 	
 	 	
Elfter Abschnitt 	 	
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten 	 	
 	 	
Ausgabe verbotener Heimarbeit	31 	
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Arbeits- und Gefahrenschutzes	32 	
Sonstige Ordnungswidrigkeiten	32a 	
 	 	
Zwölfter Abschnitt 	 	
Schlussvorschriften 	 	
 	 	
Durchführungsvorschriften	33 	
In-Kraft-Treten	34