Schnelle Seitennavigation

zu Dokument
 zu Dokumentfunktionen
 zu Zitierungen
 zu Kontext
 zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation

Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt § 204 SGG, Frühere Versicheru...
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 206 SGG, Übergangsrecht

§ 205 SGG
Sozialgerichtsgesetz (SGG)
Bundesrecht

Dritter Teil – Übergangs- und Schlussvorschriften

Titel: Sozialgerichtsgesetz (SGG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGG
Gliederungs-Nr.: 330-1
Normtyp: Gesetz

§ 205 SGG – Vernehmung vor dem dafür im Geschäftsverteilungsplan bestimmten Richter

1Erfolgt die Vernehmung oder die Vereidigung von Zeugen und Sachverständigen nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch durch das Sozialgericht, findet sie vor dem dafür im Geschäftsverteilungsplan bestimmten Richter statt. 2Über die Rechtmäßigkeit einer Verweigerung des Zeugnisses, des Gutachtens oder der Eidesleistung nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch entscheidet das Sozialgericht durch Beschluss.

Eingefügt durch G vom 18. 8. 1980 (BGBl I S. 1469).


› zum Seitenbeginn

/Gesetze des Bundes und der Länder/Bund/SGG - Sozialgerichtsgesetz/§§ 202 - 223, Dritter Teil - Übergangs- und Schlussvorschriften/
Direkter Link zu diesem Dokument:
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=140183,223
zu Seitennavigation
 Keine Zitierungen vorhanden.