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Kommunalfinanzausgleichsgesetz - KFAG - Gesetz Nr. 1157
Landesrecht Saarland
Titel: Kommunalfinanzausgleichsgesetz - KFAG - Gesetz Nr. 1157
Normgeber: Saarland
Amtliche Abkürzung: KFAG
Gliederungs-Nr.: 6022-1
Normtyp: Gesetz

Kommunalfinanzausgleichsgesetz - KFAG -
Gesetz Nr. 1157

Vom 12. Juli 1983 (Amtsbl. S. 462)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Dezember 2023 (Amtsbl. I S. 1192)

Inhaltsübersicht (1) §§
  
Erster Abschnitt  
Grundlagen  
  
Grundsätze für Ausgaben und Einnahmen der kommunalen Gebietskörperschaften1
Vollzug des Finanzausgleiches2
Zuwendungen des Landes außerhalb des Finanzausgleiches3
Entschädigungspflicht der Körperschaften des öffentlichen Rechtes5
  
Zweiter Abschnitt  
Finanzausgleich im Rahmen des Steuerverbundes  
  
Erster Unterabschnitt  
Finanzausgleichsmasse  
  
Ermittlung der Finanzausgleichsmasse6
Sondermasse Flüchtlingskosten6a
Aufteilung der verbleibenden Finanzausgleichsmasse7
  
Zweiter Unterabschnitt  
Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden  
  
Sonderzuweisungen7a
Schlüsselzuweisungen A8
Schlüsselzuweisungen B9
Finanzkraftmesszahl10
Steuerkraftmesszahl11
Bedarfsmesszahl12
Schlüsselzuweisungen13
  
Dritter Unterabschnitt  
Schlüsselzuweisungen an die Gemeindeverbände  
  
Schlüsselzuweisungen an die Gemeindeverbände14
  
Vierter Unterabschnitt  
Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden  
  
Investitionsstock15
Ausgleichsstock16
  
Dritter Abschnitt  
Umlagen und Lastenausgleich zwischen kommunalen Körperschaften  
  
Finanzausgleichsumlage17
Kreisumlage, Regionalverbandsumlage18
Genehmigungspflicht19
Finanzierung abweisbarer Aufgaben19a
(aufgehoben)20
  
Vierter Abschnitt  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Einwohnerzahl21
Festsetzung und Berechtigung der Schlüsselzuweisungen22
Nicht verbrauchte Mittel der Schlüsselmassen23
Berichtigung der Umlagen24
Abrundung, Zahlung und Aufrechnungen25
Auskunftspflicht26
Verjährung27
  
Fünfter Abschnitt  
Ergänzungs- und Übergangsbestimmungen  
  
(weggefallen)28
Beirat für den kommunalen Finanzausgleich29
(weggefallen)30
(weggefallen)31
(weggefallen)32
(weggefallen)33
  
Sechster Abschnitt  
Schlussbestimmungen  
  
Verwaltungsvorschriften34
In-Kraft-Treten35
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.


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