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Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)
Normgeber: Hamburg
Amtliche Abkürzung: HmbSG
Gliederungs-Nr.: 223-1
Normtyp: Gesetz

Hamburgisches Schulgesetz (HmbSG)

Vom 16. April 1997 (HmbGVBl. S. 97)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 19. März 2024 (HmbGVBl. S. 77)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil  
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule  
  
Recht auf schulische Bildung1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule2
Grundsätze für die Verwirklichung3
  
Zweiter Teil  
Gestaltung von Unterricht und Erziehung  
  
Bildungspläne4
Fächer, Lernbereiche, Lernfelder und Aufgabengebiete5
Sexualerziehung6
Religionsunterricht7
Stundentafeln8
Lernmittel und Lehrmittel9
Schulversuche und Versuchsschulen10
  
Dritter Teil  
Aufbau des Schulwesens  
  
Erster Abschnitt  
Struktur und Organisationsformen  
  
Gliederung des Schulwesens und Organisation des Unterrichts11
Integration von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Betreuung und Beratung kranker Schülerinnen und Schüler12
Ganztägige Bildung und Betreuung13
  
Zweiter Abschnitt  
Schulformen und Bildungsgänge  
  
Grundschule14
(weggefallen)14a
Stadtteilschule15
Oberstufe16
Gymnasium17
(weggefallen)18
Sonderschule19
Berufsschule20
Berufsfachschule, Berufsvorbereitungsschule21
Fachoberschule22
Berufsoberschule22a
Berufliche Gymnasien23
Fachschule24
Campus Zweiter Bildungsweg25
(weggefallen)26
(weggefallen)27
  
Vierter Teil  
Schulverhältnis  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis28
Sprachförderung28a
Integration von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund28b
Gebührenfreiheit des Schulbesuches29
Lernmittel30
Beaufsichtigung, Weisungen, Hausordnung, Videoüberwachung31
Auskunfts- und Informationsrechte der Sorgeberechtigten und der Schülerinnen und Schüler, Informationspflichten32
Schülerzeitungen, Schülergruppen33
Schulärztliche, schulzahnärztliche, schulpsychologische und sonderpädagogische Untersuchungen34
Beratungen35
Schuljahr und Ferien36
  
Zweiter Abschnitt  
Schulpflicht  
  
Grundsätze zur Schulpflicht37
Beginn der Schulpflicht38
Befreiung von der Schulpflicht39
Ruhen der Schulpflicht40
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht41
Schulzwang41a
  
Dritter Abschnitt  
Einschulung und Wahl der Bildungsgänge  
  
Einschulung, Übergänge, Elternwahlrecht, Umschulung42
Zulassungsbeschränkungen43
  
Vierter Abschnitt  
Leistungsbeurteilung, Versetzung, Abschlüsse  
  
Leistungsbeurteilung, Zeugnis, Notenschutz (1)44
Aufrücken, Übergänge, Kurseinstufung, individuelle Förderung, Wiederholung und Versetzung45
Ausbildung, Abschlussverfahren und Prüfungen46
Fremdenprüfung47
Anerkennung von Abschlüssen48
  
Fünfter Abschnitt  
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten  
  
Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen49
  
Fünfter Teil  
Schulverfassung  
  
Erster Abschnitt  
Grundlagen  
  
Schulische Selbstverwaltung50
Schulprogramm51
  
Zweiter Abschnitt  
Schulkonferenz  
  
Aufgaben52
Entscheidungsrechte53
Anhörungsrechte54
Zusammensetzung55
Verfahrensgrundsätze56
Ganztagsausschuss56a
  
Dritter Abschnitt  
Lehrerkonferenz  
  
Aufgaben57
Zusammensetzung, Sitzungen58
Abteilungskonferenzen, Fachkonferenzen59
(weggefallen)60
  
Vierter Abschnitt  
Klassenkonferenz und Zeugniskonferenz  
  
Klassenkonferenz61
Zeugniskonferenz62
  
Fünfter Abschnitt  
Mitwirkung von Schülerinnen und Schülern  
  
Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Schulstufensprecherinnen und Schulstufensprecher63
Bildung und Aufgaben des Schülerrats64
Schulsprecherinnen und Schulsprecher65
Sitzungen, Vollversammlungen66
Kreisschülerrat67
  
Sechster Abschnitt  
Mitwirkung von Eltern  
  
Träger der Elternrechte, Wahlberechtigung und Wählbarkeit68
Wahl der Klassenelternvertretung69
Aufgaben der Klassenelternvertretung70
Elternabende71
Aufgaben des Elternrats72
Zusammensetzung und Wahl des Elternrats73
Verfahrensgrundsätze74
Kreiselternrat75
  
Siebter Abschnitt  
Besonderheiten der Schulverfassung an beruflichen Schulen  
  
Aufgaben und Rechte der Schulvorstände76
Zusammensetzung, Wahl und Stimmrechte77
Verfahrensgrundsätze78
Lernortkooperationen78a
  
Achter Abschnitt  
Kammern, Landesschulbeirat  
  
Aufgaben79
Schülerkammer80
Elternkammer81
Lehrerkammer82
Landesschulbeirat83
Verfahrensgrundsätze84
  
Sechster Teil  
Schulverwaltung  
  
Erster Abschnitt  
Grundlagen  
  
Schulaufsicht, Schulberatung und Schulinspektion85
Hamburger Institut für Berufliche Bildung (HIBB)85a
Aufgaben des HIBB85b
Mitglieder des Kuratoriums85c
Aufgaben des Kuratoriums85d
Beschlussfassung des Kuratoriums85e
Regionale Bildungskonferenzen, Schulentwicklungsplanung86
Klassengrößen, Mindestzügigkeiten und Schulstandorte87
  
Zweiter Abschnitt  
Lehrerinnen und Lehrer, Schulleitung  
  
Stellung der Lehrerinnen und Lehrer88
Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters (Schulleitung)89
Beanstandung von Entscheidungen durch die Schulleiterin oder den Schulleiter90
Eignung von Schulleiterinnen und Schulleitern91
Öffentliche Ausschreibung und Findungsverfahren92
(weggefallen)93
Bestellung einer Schulleiterin oder eines Schulleiters94
Schulleitung an neuerrichteten Schulen95
Funktionsstellen96
Absehen von einem Findungsverfahren96a
(weggefallen)97
  
Siebter Teil  
Datenschutz  
  
Datenverarbeitung im Schulbereich98
Vertrauensstelle98a
Pädagogische Netzwerke und Lernportale98b
Fern-, Wechsel- oder Hybridunterricht, Videoübertragung, Verarbeitung von Ton-, Bild- und Videodaten98c
Digitale Lernformen im Zweiten Bildungsweg98d
Datenverarbeitung beim Schulärztlichen Dienst und Schulberatungsdienst99
Evaluation100
Verordnungsermächtigung101
  
Achter Teil  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Gleichstellung von Mädchen und Jungen, Frauen und Männern102
Wechselseitige Unterrichtung der Gremien103
Stellung gewählter Mitglieder104
Verschwiegenheit105
Wahlen und Abstimmungen, Sitzungen ohne persönliches Zusammentreffen106
Wahlordnungen107
Fristen, Schriftform108
Schulen ohne Klassenverbände109
Interessenkollision110
  
Neunter Teil  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Geltungsbereich111
Schulen in freier Trägerschaft112
Ordnungswidrigkeiten113
Straftat114
Einschränkung von Grundrechten115
Übertragung der Regelungsbefugnis auf die zuständige Behörde116
Übergangsregelungen117
In-Kraft-Treten118
(1) Red. Anm.:

Nach Artikel 3 Satz 1 des Gesetzes vom 19. März 2024 (HmbGVBl. S. 77) tritt die Änderung der Überschrift des § 44 durch Artikel 1 Nummer 7.1 am 1. August 2024 in Kraft.


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