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Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: LWaG
Gliederungs-Nr.: 753-2
Normtyp: Gesetz

Wassergesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (LWaG)

Vom 30. November 1992 (GVOBl. M-V S. 669; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 753-2)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Juni 2021 (GVOBl. M-V S. 866)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil  
Einleitende Bestimmungen  
  
Sachlicher Geltungsbereich1
Anwendung internationalen Rechts2
(weggefallen)2a
(weggefallen)3
  
Zweiter Teil  
Benutzung der Gewässer und Schutz der Gewässer, Genehmigung von Anlagen  
  
Erster Abschnitt  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
(weggefallen)4
Benutzungen5
(weggefallen)6
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge7
(weggefallen)8
(weggefallen)9
(weggefallen)10
(weggefallen)11
(weggefallen)12
(weggefallen)13
Verzicht14
Vorkehrungen bei Erlöschen einer Erlaubnis, einer Bewilligung, eines alten Rechts oder einer alten Befugnis15
Entgelt für Wasserentnahme16
Veranlagungszeitraum für das Wasserentnahmeentgelt, Erklärungspflicht17
Festsetzung des Wasserentnahmeentgeltes, Fälligkeit, Verwendung18
Ausgleichsverfahren19
Wassergefährdende Stoffe20
  
Zweiter Abschnitt  
Besondere Bestimmungen für oberirdische Gewässer und Küstengewässer  
  
Unterabschnitt 1  
Erlaubnisfreie Benutzungen  
  
Gemeingebrauch21
Gemeingebrauch an Küstengewässern22
Erlaubnisfreie Benutzungen der Küstengewässer23
(weggefallen)24
  
Unterabschnitt 2  
Stauanlagen  
  
Staumarke25
Erhalten der Staumarke26
Kosten27
Außerbetriebsetzen von Stauanlagen28
Unbefugtes Aufstauen oder Ablassen29
(weggefallen)30
  
Dritter Abschnitt  
Besondere Bestimmungen für das Grundwasser  
  
Bewirtschaftung des Grundwassers31
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung32
Erdaufschlüsse33
  
Vierter Abschnitt  
Heilquellen  
  
(weggefallen)34
(weggefallen)35
Besondere Pflichten36
  
Fünfter Abschnitt  
(weggefallen)  
  
(weggefallen)37
(weggefallen)38
  
Sechster Abschnitt  
Abwasserbeseitigung  
  
(weggefallen)39
Abwasserbeseitigungspflicht40
Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen41
Indirekteinleitungen42
  
Siebenter Abschnitt  
Wasserversorgung  
  
Aufgaben der öffentlichen Wasserversorgung43
(weggefallen)44
(weggefallen)45
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle46
(weggefallen)47
  
Dritter Teil  
Gewässereinteilung und Eigentumsverhältnisse an den Gewässern  
  
Gewässereinteilung48
Gewässer erster Ordnung49
Gewässer zweiter Ordnung50
Bisheriges Eigentum51
Eigentumsgrenzen52
Uferlinie53
Verlandung54
Überflutung55
Uferabriss56
Bildung eines neuen Gewässerbettes57
Entschädigung, Wiederherstellung58
Verlassenes Gewässerbett, Inseln59
(weggefallen)60
  
Vierter Teil  
Unterhaltung und Ausbau oberirdischer Gewässer  
  
Erster Abschnitt  
Unterhaltung der Gewässer  
  
(weggefallen)61
Umfang62
Unterhaltungslast63
(weggefallen)64
Ersatz von Mehrkosten65
Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung66
(weggefallen)67
  
Zweiter Abschnitt  
Ausbau der Gewässer  
  
Ausbau68
(weggefallen)68a
Schutzmaßnahmen bei Ausbau und Unterhaltung69
(weggefallen)70
  
Fünfter Teil  
Sicherung des Hochwasserabflusses  
  
Erster Abschnitt  
(weggefallen)  
  
Grundsatz71
Deiche und andere den Hochwasserabfluss beeinflussende Anlagen72
Unterhaltungslast73
Schutz der Deiche74
Eigentum75
(weggefallen)76
Duldungspflichten77
  
Zweiter Abschnitt  
(weggefallen)  
  
(weggefallen)78
(weggefallen)79
  
Dritter Abschnitt  
(weggefallen)  
  
(weggefallen)80
  
Sechster Teil  
Anlagen an, in, unter und über oberirdischen Gewässern  
  
(weggefallen)81
Bauliche Anlagen82
  
Siebenter Teil  
Küsten  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Vorschriften  
  
Küstenschutz83
  
Zweiter Abschnitt  
Gemeinsame Vorschriften und Eigentum  
  
Küstenschutzanlagen84
Eigentum85
  
Dritter Abschnitt  
Sicherung und Erhaltung der Küste  
  
(weggefallen)86
Nutzungsbestimmungen87
(weggefallen)88
Anlagen an der Küste89
  
Achter Teil  
Gewässeraufsicht  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Vorschriften  
  
Aufgaben und Zuständigkeiten90
(weggefallen)91
Kosten der Gewässeraufsicht92
Anwendung für kommunale Behörden92a
  
Zweiter Abschnitt  
Besondere Vorschriften  
  
Wasserschau, Schaukommission93
Wassergefahr94
Wasserwehr95
Warn- und Alarmdienst96
  
Neunter Teil  
Zwangsrechte  
  
(weggefallen)97
(weggefallen)98
(weggefallen)99
(weggefallen)100
(weggefallen)101
Enteignungsrecht102
(weggefallen)103
(weggefallen)104
  
Zehnter Teil  
(weggefallen)  
  
(weggefallen)105
  
Elfter Teil  
Zuständigkeit, Verfahren  
  
Erster Abschnitt  
Zuständigkeit  
  
Wasserbehörden, Aufgaben106
Zuständigkeiten107
(weggefallen)108
Bergrechtliche Genehmigungen109
Fachbehörden, gewässerkundlicher Dienst110
Bestimmung der Zuständigkeit in besonderen Fällen111
Sachverständige112
  
Zweiter Abschnitt  
Verfahren
Allgemeine Bestimmungen 		 
  
Grundsatz113
Konzentrationswirkung113a
Einwendungen privatrechtlicher Natur114
Verfahrenserfordernisse115
Sicherheitsleistung116
Vorläufige Anordnungen, Beweissicherung117
Anzeigeverfahren118
(weggefallen)119
(weggefallen)120
Verfahrenskosten121
  
Dritter Abschnitt  
Förmliches Verwaltungsverfahren, Planfeststellung  
  
Förmliche Verfahren122
Inhalt des Bescheids123
(weggefallen)124
  
Vierter Abschnitt  
Koordinierung von Verfahren  
  
Koordinierung von Verfahren124a
(weggefallen)124b
(weggefallen)124c
(weggefallen)124d
(weggefallen)124e
(weggefallen)124f
(weggefallen)124g
(weggefallen)124h
  
Fünfter Abschnitt  
Andere Verfahren  
  
Ausgleichsverfahren125
(weggefallen)126
(weggefallen)127
(weggefallen)128
(weggefallen)129
(weggefallen)129a
  
Zwölfter Teil  
Wasserwirtschaftliche Planung, Wasserbuch  
  
Erster Abschnitt  
Wasserwirtschaftliche Planung  
  
Zuordnung der Gewässer zu Flussgebietseinheiten130
Maßnahmenprogramm und Bewirtschaftungsplan130a
(weggefallen)130b
(weggefallen)130c
Sonstige wasserwirtschaftliche Planung131
  
Zweiter Abschnitt  
Wasserbuch  
  
Eintragung in das Wasserbuch132
(weggefallen)133
  
Dreizehnter Teil  
Bußgeldbestimmungen  
  
Ordnungswidrigkeiten134
  
Vierzehnter Teil  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Alte Rechte und alte Befugnisse135
Schutzgebiete und Schutzstreifen136
Heilquellenschutz137
Einschränkung von Grundrechten138
Geltungsbereich von Verordnungen139
Änderung und Außerkrafttreten früherer Vorschriften140
Inkrafttreten des Gesetzes141

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