§ 255b SGB VI 
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - 

Bundesrecht

Erster Abschnitt – Ergänzungen für Sonderfälle -> Fünfter Unterabschnitt – Rentenhöhe und Rentenanpassung

Titel:  Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung -
Normgeber:  Bund
Amtliche Abkürzung:  SGB VI
Gliederungs-Nr.:  860-6
Normtyp:  Gesetz

§ 255b SGB VI – Verordnungsermächtigung 

(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates den zum 1. Juli eines Jahres maßgebenden aktuellen Rentenwert (Ost) bis zum 30. Juni des jeweiligen Jahres zu bestimmen.

(2) 1 Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zum Ende eines jeden Kalenderjahres

1.	für das vergangene Kalenderjahr den Wert der Anlage 10  
2.	für das folgende Kalenderjahr den vorläufigen Wert der Anlage 10  

als das Vielfache des Durchschnittsentgelts der Anlage 1 zum Durchschnittsentgelt im Beitrittsgebiet zu bestimmen. 2 Die Werte nach Satz 1 sind letztmals für das Jahr 2018 zu bestimmen.