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Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürStrG
Gliederungs-Nr.: 91-1
Normtyp: Gesetz

Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)

Vom 7. Mai 1993 (GVBl. S. 273)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. Dezember 2022 (GVBl. S. 489)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung, Teileinziehung8
Straßenbaulast9
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit10
Wechsel der Straßenbaulast11
Grundbuchberichtigung und Vermessung12
Eigentumserwerb13
  
Zweiter Abschnitt  
Gemeingebrauch und Sondernutzungen  
  
Gemeingebrauch, Anliegergebrauch14
Beschränkungen des Gemeingebrauchs15
Vergütung und Mehrkosten16
Verunreinigung und Beschädigung17
Sondernutzung18
Sondernutzung für stationsbasiertes Carsharing18a
Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung19
Unerlaubte Benutzung einer Straße20
Gebühren für Sondernutzungen21
Straßenanlieger22
Sonstige Nutzung23
  
Dritter Abschnitt  
Bauliche und sonstige Anlagen an Straßen  
  
Bauliche Anlagen an Straßen24
Schutzwaldungen25
Schutzmaßnahmen26
Bepflanzung des Straßenkörpers27
  
Vierter Abschnitt  
Kreuzungen von Straßen und Gewässern, Umleitungen  
  
Kreuzungen öffentlicher Straßen28
Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen29
Unterhaltung der Straßenkreuzungen30
Kreuzung von Gewässern31
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern32
Ermächtigung zu Rechtsverordnungen33
Umleitungen34
  
Fünfter Abschnitt  
Planungen, Planfeststellungen und Enteignung  
  
Planungen35
Planungsgebiet36
Vorarbeiten37
Planfeststellung38
Veränderungssperre39
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens40
Vorzeitige Besitzeinweisung41
Enteignung42
  
Sechster Abschnitt  
Straßenbaulastträger und Straßenbaubehörden  
  
Träger der Straßenbaulast43
Straßenbaulast Dritter44
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast45
Straßenbaubehörden des Landes46
Straßenbaubehörden für kommunale und sonstige öffentliche Straßen47
  
Siebenter Abschnitt  
Straßenaufsicht  
  
Straßenaufsicht, Straßenaufsichtsbehörden48
  
Achter Abschnitt  
Straßenreinigung, Winterdienst  
  
Straßenreinigung, Winterdienst49
  
Neunter Abschnitt  
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Ordnungswidrigkeiten50
Ermächtigung51
Übergangsbestimmungen52
Schlussbestimmungen53

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