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§ 1 PflBG, Führen der Berufsb...

Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz - PflBG)

Bundesrecht

Titel: Gesetz über die Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz - PflBG)

Normgeber: Bund

Amtliche Abkürzung: PflBG

Gliederungs-Nr.: 2124-25

Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Pflegeberufe
(Pflegeberufegesetz - PflBG) ¹

Vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2581) ⁽¹⁾

Zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 12. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 359)

Inhaltsübersicht	§§

Teil 1
Allgemeiner Teil

Abschnitt 1
Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung

Führen der Berufsbezeichnung	1
Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis	2
Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis	3

Abschnitt 2
Vorbehaltene Tätigkeiten

Vorbehaltene Tätigkeiten	4

Teil 2
Berufliche Ausbildung in der Pflege

Abschnitt 1
Ausbildung

Ausbildungsziel	5
Dauer und Struktur der Ausbildung	6
Durchführung der praktischen Ausbildung	7
Träger der praktischen Ausbildung	8
Mindestanforderungen an Pflegeschulen	9
Gesamtverantwortung der Pflegeschule	10
Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung	11
Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen	12
Anrechnung von Fehlzeiten	13
Ausbildung im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Absatz 3c oder § 64d des Fünften Buches Sozialgesetzbuch	14
Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs	15

Abschnitt 2
Ausbildungsverhältnis

Ausbildungsvertrag	16
Pflichten der Auszubildenden	17
Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung	18
Ausbildungsvergütung	19
Probezeit	20
Ende des Ausbildungsverhältnisses	21
Kündigung des Ausbildungsverhältnisses	22
Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis	23
Nichtigkeit von Vereinbarungen	24
Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts	25

Abschnitt 3
Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege

Grundsätze der Finanzierung	26
Ausbildungskosten	27
Umlageverfahren	28
Ausbildungsbudget, Grundsätze	29
Pauschalbudgets	30
Individualbudgets	31
Höhe des Finanzierungsbedarfs; Verwaltungskosten	32
Aufbringung des Finanzierungsbedarfs; Verordnungsermächtigung	33
Ausgleichszuweisungen	34
Rechnungslegung der zuständigen Stelle	35
Schiedsstelle; Verordnungsermächtigung	36

Teil 3
Hochschulische Pflegeausbildung

Ausbildungsziele	37
Durchführung des Studiums	38
Träger des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung	38a
Ausbildungsvertrag zur hochschulischen Pflegeausbildung	38b
Abschluss des Studiums, staatliche Prüfung zur Erlangung der Berufszulassung	39
Finanzierung der hochschulischen Pflegeausbildung	39a

Teil 4
Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse; Zuständigkeiten; Fachkommission; Statistik und Verordnungsermächtigungen; Bußgeldvorschriften

Abschnitt 1
Außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse

Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen	40
Gleichwertigkeit entsprechender Ausbildungen	41
Erlaubnis bei Vorlage von Nachweisen anderer EWR-Vertragsstaaten	42
Feststellungsbescheid	43

Abschnitt 2
Erbringen von Dienstleistungen

Dienstleistungserbringende Personen	44
Rechte und Pflichten	45
Meldung der dienstleistungserbringenden Person an die zuständige Behörde	46
Bescheinigungen der zuständigen Behörde	47
Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung	48

Abschnitt 2a
Partielle Berufsausübung

Erlaubnis zur partiellen Berufsausübung	48a
Dienstleistungserbringung im Rahmen einer partiellen Berufsausübung	48b

Abschnitt 3
Aufgaben und Zuständigkeiten

Zuständige Behörden	49
Unterrichtungspflichten	50
Vorwarnmechanismus	51
Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden	52

Abschnitt 4
Fachkommission, Beratung, Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

Fachkommission; Erarbeitung von Rahmenplänen	53
Beratung; Aufbau unterstützender Angebote und Forschung	54

Abschnitt 5
Statistik und Verordnungsermächtigung

Statistik; Verordnungsermächtigung	55
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen	56

Abschnitt 6
Bußgeldvorschriften

Bußgeldvorschriften	57

Teil 5
Besondere Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege

Führen der Berufsbezeichnungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege	58
Gemeinsame Vorschriften; Wahlrecht der Auszubildenden	59
Ausbildung zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung	60
Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger; Ausbildungsziel und Durchführung der Ausbildung	61
Überprüfung der Vorschriften über die Berufsabschlüsse in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie in der Altenpflege	62

Teil 6
Anwendungs- und Übergangsvorschriften

Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes	63
Fortgeltung der Berufsbezeichnung	64
Anspruch auf die Wahl einer anderen Berufsbezeichnung	64a
Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandsschutz	65
Übergangsvorschriften für begonnene Ausbildungen nach dem Krankenpflegegesetz oder dem Altenpflegegesetz	66
Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse	66a
Übergangsvorschriften und Zahlung einer Vergütung für begonnene hochschulische Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung	66b
Überleitung von begonnenen hochschulischen Pflegeausbildungen nach Teil 3 dieses Gesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung	66c
Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen	67
Evaluierung	68

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22; L 271 vom 16.10.2007, S. 18), die zuletzt durch den Delegierten Beschluss (EU) 2016/790 (ABl. L 134 vom 24.5.2016, S. 135) geändert worden ist.

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Pflegeberufereformgesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2581)

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