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§ 1 HHG 2018, Feststellung de...

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018 - HHG 2018)

Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Titel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018 - HHG 2018)

Normgeber: Nordrhein-Westfalen

Amtliche Abkürzung: HHG 2018

Gliederungs-Nr.: [keine Angabe]

Normtyp: Gesetz

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018
(Haushaltsgesetz 2018 - HHG 2018)

Vom 18. Januar 2018 (GV. NRW. S. 51) ⁽¹⁾

Geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 2018 (GV. NRW. S. 819)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

Inhaltsübersicht	§§

Abschnitt 1
Feststellung des Haushaltsplans

Feststellung des Haushaltsplans	1

Abschnitt 2
Besondere Regelungen zu den Einnahmen

Kreditmittel	2
Kreditmittel zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft	3
Kassenverstärkungskredite	4
(frei)	5

Abschnitt 3
Besondere Regelungen zu den Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

Planstellen und Stellen	6
Umsetzung des Grundsatzes der Rehabilitation vor Versorgung	6a
Personalausgaben	7
Zusätzliche Ausgaben des Landes und der Kommunen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern	8
Übertragbarkeit, Behandlung von Ausgaberesten	9
Allgemeine Vorschriften zur Bewirtschaftung von Sachausgaben	10
Umsetzung von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	11
Ausgleichsabgabe	12

Abschnitt 4
Besondere Festsetzungen und Bewirtschaftungsregelungen für den Haushaltsplan

Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen	13
Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	14
Veräußerung und Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen	15
Weiterbildungsgesetz	16
(frei)	17

Abschnitt 5
Bürgschaften, Garantien, sonstige Gewährleistungen, Haftungsfreistellungen

Bürgschaften zur Wirtschaftsförderung	18
Bürgschaften für Beteiligungen des Landes	19
Besondere Bürgschaften, Garantien und sonstige Gewährleistungen	20
Gewährleistungen	21
Garantien	22
Haftungsfreistellungen für Existenzgründungshilfen	23

Abschnitt 6
Weitere Ermächtigungen

Weitere Ermächtigungen	24

Abschnitt 7
Haushaltsentwicklung

Modernisierung des Haushalts- und Rechnungswesens	25

Abschnitt 8
Besondere Regelungen für landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts, Sondervermögen, Landesbetriebe und Beteiligungen

Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen	26
Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen im Hochschulbereich	27

Abschnitt 9
Besondere Regelungen für Zuwendungen und die fachbezogene Pauschale

Zuwendungen	28
Fachbezogene Pauschale	29
Förderung gemeinnütziger Zwecke durch Glücksspieleinnahmen	30

Abschnitt 10
Schlussvorschriften

Weitergeltung	31
Inkrafttreten	32

Anlage

Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018	Anlage