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Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürHG
Gliederungs-Nr.: 221-1
Normtyp: Gesetz

Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG)

Vom 10. Mai 2018 (GVBl. S. 149) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. Dezember 2022 (GVBl. S. 483)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Erster Abschnitt  
Geltungsbereich, Aufgaben, Rechtsstellung  
  
Geltungsbereich1
Rechtsstellung der Hochschulen2
Satzungsrecht3
Erprobungsklausel4
Aufgaben der Hochschulen5
Chancengleichheit der Geschlechter6
Beauftragter für Diversität7
Freiheit von Lehre, Forschung, Kunst, Wissenschaft und Studium8
  
Zweiter Abschnitt  
Qualitätssicherung  
  
Qualitätsmanagement9
Berichtswesen10
Verarbeitung personenbezogener Daten11
  
Dritter Abschnitt  
Struktur- und Entwicklungsplanung  
  
Rahmenvereinbarung, Hochschulentwicklungsplanung12
Ziel- und Leistungsvereinbarungen, Struktur- und Entwicklungspläne13
  
Vierter Abschnitt  
Finanzierung, Haushalt, wirtschaftliche Betätigung  
  
Ausstattung der Hochschulen, Haushalt, Finanzierung, Eigentum14
Bauangelegenheiten15
Körperschaftsvermögen16
Wirtschaftliche Betätigung der Hochschulen17
  
Fünfter Abschnitt  
Aufsicht  
  
Aufsicht und staatliche Mitwirkung18
Genehmigung, Einverständnis und Einvernehmen19
Informationspflicht der Hochschulen20
  
Zweiter Teil  
Aufbau und Organisation der Hochschulen  
  
Erster Abschnitt  
Mitgliedschaft und Mitwirkung  
  
Mitglieder, Angehörige und Doktorandenschaft21
Rechte und Pflichten der Mitglieder22
Wahlen, Wahlverfahren, Abwahl und Abbestellung23
Amtszeit24
Beschlüsse und Sondervotum25
Grundsätze des Zusammenwirkens26
Öffentlichkeit, Verschwiegenheitspflicht27
  
Zweiter Abschnitt  
Organisation und Struktur  
  
Hochschulstruktur und -organisation28
  
Erster Unterabschnitt  
Hochschulleitung  
  
Präsidium29
Präsident30
Vizepräsidenten31
Kanzler32
Erweitertes Präsidium33
  
Zweiter Unterabschnitt  
Hochschulrat, Senat  
  
Hochschulrat34
Senat35
Hochschulversammlung36
Angelegenheiten von Forschung und Lehre, Schlichtungsverfahren37
  
Dritter Unterabschnitt  
Sonstige Organisationseinheiten  
  
Selbstverwaltungsstruktur38
Leitung der Selbstverwaltungseinheiten39
Selbstverwaltungsgremien unterhalb der zentralen Ebene40
Studienkommissionen41
Wissenschaftliche Einrichtungen und Betriebseinheiten42
Zentren für Lehrerbildung und Bildungsforschung43
Hochschulbibliothek44
  
Dritter Abschnitt  
Übergeordnete Gremien, Landeswissenschaftskonferenz  
  
Landespräsidentenkonferenz45
Landeswissenschaftskonferenz45a
  
Dritter Teil  
Aufgaben der Hochschulen in Forschung und Lehre  
  
Erster Abschnitt  
Studium, Lehre und Prüfungen  
  
Ziele des Studiums46
Lehrangebot, Studienjahr, Studienverlauf47
Studiengänge48
Akkreditierung49
Bachelor- und Masterstudiengänge50
Modularisierung, Leistungspunktesystem, Diploma Supplement51
Regelstudienzeit52
Studienordnungen53
Prüfungen54
Prüfungsordnungen55
Studienberatung56
Wissenschaftliche und künstlerische Weiterbildung57
  
Zweiter Abschnitt  
Verleihung von Hochschulgraden  
  
Inländische Hochschulgrade58
Ausländische Grade59
Gleichwertigkeit ausländischer Hochschulabschlüsse60
Promotion61
Habilitation62
  
Dritter Abschnitt  
Wissenschaftliche und künstlerische Nachwuchsförderung  
  
Graduiertenförderung63
  
Vierter Abschnitt  
Forschung und Entwicklungsvorhaben  
  
Aufgaben der Forschung, Entwicklungsvorhaben64
Koordinierung der Forschung65
Forschung mit Mitteln Dritter66
  
Vierter Teil  
Studierende und Studierendenschaft  
  
Erster Abschnitt  
Hochschulzugang  
  
Allgemeine Hochschulzugangsvoraussetzungen67
Besondere Hochschulzugangsvoraussetzungen68
Eignungsfeststellungsverfahren69
Besonderer Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte70
  
Zweiter Abschnitt  
Immatrikulation  
  
Allgemeine Immatrikulationsvoraussetzungen71
Immatrikulation72
Versagung der Immatrikulation73
Rückmeldung, Beurlaubung74
Exmatrikulation75
Ordnungsverstöße, Ordnungsverfahren76
  
Dritter Abschnitt  
Gasthörer und Frühstudierende  
  
Gasthörer77
Frühstudierende78
  
Vierter Abschnitt  
Studierendenschaft  
  
Rechtsstellung der Studierendenschaft, Aufsicht79
Aufgaben der Studierendenschaft80
Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaft, Personal81
Konferenz Thüringer Studierendenschaften82
  
Fünfter Teil  
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal der Hochschulen und dienstrechtliche Bestimmungen  
  
Erster Abschnitt  
Wissenschaftliches und künstlerisches Personal der Hochschulen  
  
Professoren83
Einstellungsvoraussetzungen für Professoren84
Berufung von Professoren85
Dienstrechtliche Stellung der Professoren86
Forschungs-, Entwicklungs- und Praxissemester87
Bezeichnung "Professor"88
Juniorprofessoren89
Honorarprofessoren90
Wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter91
Lehrkräfte für besondere Aufgaben92
Lehrbeauftragte93
Vertretungsprofessoren, Seniorprofessoren und Gastwissenschaftler94
Assistenten95
  
Zweiter Abschnitt  
Dienstrechtliche Bestimmungen  
  
Gemeinsame Bestimmungen96
Dienstrechtliche Sonderregelungen97
  
Sechster Teil  
Hochschulmedizin, Universitätsklinikum Jena  
  
Rechtsstellung, Mitgliedschaft, Aufsicht und Aufgaben98
Personal99
Abgabe aus Liquidationserlösen, Mitarbeiterbeteiligung100
Finanzierung, Wirtschaftsführung, Rechnungswesen101
Organe102
Fakultätsrat103
Klinikumsvorstand104
Wahl der Mitglieder des Klinikumsvorstands und dienstrechtliche Stellung105
Abwahl der Mitglieder des Klinikumsvorstands106
Wahlversammlung107
Verwaltungsrat108
Rechte des Gewährträgers109
Lehrkrankenhäuser110
  
Siebter Teil  
Duale Hochschule  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeines  
  
Aufgaben und Gliederung111
  
Zweiter Abschnitt  
Organisation  
  
Zentrale Organe112
Präsidium113
Hochschulrat114
Senat115
Dezentrale Organisation116
Gremien der dezentralen Ebene117
Koordinierungskommissionen118
Studienkommissionen119
Kooperationsausschüsse120
Leiter einer Studienrichtung121
  
Achter Teil  
Nichtstaatliche Hochschulen  
  
Staatliche Anerkennung122
Anerkennungsverfahren123
Rechtswirkungen der Anerkennung124
Verlust der Anerkennung125
Franchising, Niederlassungen auswärtiger Hochschulen126
  
Neunter Teil  
Ergänzende Bestimmungen  
  
Institut an der Hochschule127
Staatliches Studienkolleg128
Verträge mit den Kirchen129
Doktor der Wissenschaften130
Feststellung der Gleichwertigkeit131
Nachdiplomierung132
Anwendung des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes133
Ausführungsvorschriften134
Anpassungspflicht135
Ordnungswidrigkeiten136
  
Zehnter Teil  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Übergangsbestimmungen zur Neuordnung der Organisationsstruktur137
Übergangsbestimmungen für Rektoren, Präsidenten, Kanzler und Mitglieder des Klinikumsvorstands des Universitätsklinikums138
Übergangsbestimmungen für Studien- und Prüfungsordnungen, Immatrikulationsordnungen und Berufungsordnungen139
Personalrechtliche Übergangsbestimmungen140
Gleichstellungsbestimmung141
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitbestimmung an Hochschulen sowie zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften vom 10. Mai 2018 (GVBl. S. 149)


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