Schnelle Seitennavigation

zu Dokument
 zu Dokumentfunktionen
 zu Zitierungen
 zu Kontext
 zu letzte Dokumente
zu Seitennavigation

Dokument

Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 ThürGemHV, Inhalt des Hau...

Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürGemHV
Gliederungs-Nr.: 2020-3
Normtyp: Rechtsverordnung

Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden
(Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung - ThürGemHV)

Vom 23. Mai 2019 (GVBl. S. 153)

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. Dezember 2023 (GVBl. S. 376)

Auf Grund des § 129 Abs. 2 Satz Nr. 1 - 8 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. April 2018 (GVBl. S. 74), verordnet das Ministerium für Inneres und Kommunales im Einvernehmen mit dem Finanzministerium:

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Abschnitt  
Haushaltsplan  
  
Inhalt des Haushaltsplans1
Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen2
Vorbericht3
Gesamtplan4
Einzelpläne5
Stellenplan6
  
Zweiter Abschnitt  
Grundsätze für die Veranschlagung  
  
Allgemeine Grundsätze7
Sammelnachweise8
Verpflichtungsermächtigungen9
Investitionen10
Verfügungsmittel, Deckungsreserve11
Kalkulatorische Kosten, kostenrechnende Einrichtungen12
Durchlaufende Gelder, fremde Mittel13
Weitere Bestimmungen für einzelne Einnahmen und Ausgaben14
Erläuterungen15
  
Dritter Abschnitt  
Deckungsgrundsätze  
  
Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets16
Zweckbindung von Einnahmen17
Deckungsfähigkeit18
Übertragbarkeit19
  
Vierter Abschnitt  
Rücklagen  
  
Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen20
Anlegung von Rücklagen21
  
Fünfter Abschnitt  
Ausgleich des Haushalts  
  
Haushaltsausgleich22
Deckung von Fehlbeträgen23
  
Sechster Abschnitt  
Finanzplanung  
  
Finanzplanung und Investitionsprogramm24
  
Siebter Abschnitt  
Besondere Bestimmungen für die Haushaltswirtschaft  
  
Einziehung der Einnahmen25
Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben26
Ausgaben des Vermögenshaushalts27
Haushaltswirtschaftliche Sperre28
Berichtspflicht29
Vorschüsse, Verwahrgelder30
Vergabe von Aufträgen31
Stundung, Niederschlagung und Erlass32
Kleinbeträge33
Nachtragshaushaltsplan34
Haushaltssatzung für zwei Jahre35
Abweichendes Wirtschaftsjahr36
  
Achter Abschnitt  
Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren  
  
Elektronische Kommunikation, automatisierte Verfahren36a
  
Neunter Abschnitt  
Kassenanordnungen  
  
Kassenanordnungen37
Zahlungsanordnung38
Allgemeine Zahlungsanordnung39
Sachliche und rechnerische Feststellung40
(weggefallen)41
  
Zehnter Abschnitt  
Aufgaben und Organisation der Kasse  
  
Aufgaben der Kasse42
Einrichtung und Geschäftsgang der Kasse43
Zahlstellen44
Handvorschüsse und Einnahmekassen45
Weitere Kassengeschäfte46
  
Elfter Abschnitt  
Zahlungsverkehr  
  
Allgemeines47
Schecks, Wechsel, Debitkarten und Kreditkarten48
Erfordernis der Kassenanordnung49
Ausnahmen vom Erfordernis der Zahlungsanordnung50
Einzahlungsquittung51
Verfahren bei zwangsweiser Einziehung52
Auszahlungen53
Lastschrifteinzugsverkehr54
Auszahlungsnachweise55
Besorgung des Zahlungsverkehrs durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung56
  
Zwölfter Abschnitt  
Verwaltung der Kassenmittel, der Wertgegenstände und anderer Gegenstände  
  
Verwaltung der Kassenmittel57
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln58
Verwahrung von Wertgegenständen59
Verwahrung von anderen Gegenständen60
  
Dreizehnter Abschnitt  
Buchführung  
  
Erster Unterabschnitt  
Allgemeines  
  
Grundsätze für die Buchführung61
Form und Sicherung der Bücher62
Besorgung der Buchführung durch Stellen außerhalb der eigenen Verwaltung63
  
Zweiter Unterabschnitt  
Bücher für Einzahlungen und Auszahlungen  
  
Zeitliche und sachliche Buchung64
Zeitbuch65
Buchungstag66
Sachbuch67
Buchungen im Sachbuch68
Weitere Bücher69
Absetzungen von Einzahlungen und Auszahlungen70
Belege71
  
Dritter Unterabschnitt  
Tagesabschluss, Zwischenabschlüsse und Jahresabschluss  
  
Tagesabschluss72
(weggefallen)73
Jahresabschluss74
  
Vierzehnter Abschnitt  
Nachweise über das Vermögen  
  
Bestandsverzeichnisse75
Nachweis von Anlagevermögen und Geldanlagen76
  
Fünfzehnter Abschnitt  
Jahresrechnung  
  
Bestandteile der Jahresrechnung77
Kassenmäßiger Abschluss78
Haushaltsrechnung79
Rechnungsabgrenzung80
Anlagen zur Jahresrechnung81
Aufbewahrung der Jahresrechnung, Bücher und Belege, Aufbewahrungsfristen82
  
Sechzehnter Abschnitt  
Sonderkassen  
  
Allgemeines83
Sonderregelung bei kaufmännischer Buchführung84
Sonderregelung für Unternehmen85
  
Siebzehnter Abschnitt  
Begriffs- und Schlussbestimmungen  
  
Schriftform86
Begriffsbestimmungen87
Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens88
Geltungsbereich89
Gleichstellungsbestimmung90
Inkrafttreten91
  
Anlage  
  
Bestimmungen über die Entgegennahme von Schecks und Wechseln sowie von Zahlungen mittels Debitkarten und Kreditkarten Anlage

› zum Seitenbeginn

/Gesetze des Bundes und der Länder/Thüringen/ThürGemHV,TH - Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung/
Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt (kein Dokument)
Gesetznavigation: zum nächsten Abschnitt § 1 ThürGemHV, Inhalt des Hau...
Direkter Link zu diesem Dokument:
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=9256169,1
zu Seitennavigation
 Keine Zitierungen vorhanden.