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Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: LBesG M-V
Gliederungs-Nr.: 2032-34
Normtyp: Versicherungsbedingung

Besoldungsgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern
(Landesbesoldungsgesetz - LBesG M-V)

GS Meckl.-Vorp. Gl.-Nr. 2032 - 34

Vom 11. Mai 2021 (GVOBl. M-V S. 600) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 13. Dezember 2022 (GVOBl. M-V S. 637)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Abschnitt I  
Allgemeine Vorschriften  
  
Geltungsbereich1
Besoldung2
Regelung durch Gesetz, Verzichtsverbot, Dienstradleasing3
Anspruch auf Besoldung4
Besoldung bei mehreren Hauptämtern5
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung6
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit7
Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit, Verordnungsermächtigung8
Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit9
Kürzung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung10
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung11
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung12
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst13
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht14
Rückforderung von Bezügen15
Verjährung von Ansprüchen und Geltendmachung16
Anpassung der Besoldung17
Versorgungsrücklage18
Dienstlicher Wohnsitz19
Aufwandsentschädigungen und sonstige Zuwendungen, Verordnungsermächtigung20
Zahlungsweise21
  
Abschnitt II  
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen  
  
Unterabschnitt 1  
Allgemeine Grundsätze  
  
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung22
Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt23
Grundgehalt bei Verleihung eines anderen Amtes24
  
Unterabschnitt 2  
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B  
  
Besoldungsordnungen A und B25
Hauptamtliche Wahlbeamtinnen und Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden, Ämter und Landkreise sowie Zweckverbände, Verordnungsermächtigungen26
Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte27
Besondere Einstiegsämter28
Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung A29
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten30
Öffentlich-rechtliche Dienstherren31
  
Unterabschnitt 3  
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen, Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen der Besoldungsordnung W  
  
Besoldungsordnung W32
Leistungsbezüge33
Leistungsbezüge aus Anlass von Berufungs- oder Bleibeverhandlungen sowie der Ausübung von Wechseloptionen34
Leistungsbezüge für besondere Leistungen in Forschung, Lehre, Kunst, Weiterbildung und Nachwuchsförderung35
Leistungsbezüge für die Wahrnehmung von Funktionen oder besonderen Aufgaben im Rahmen der Hochschulselbstverwaltung oder der Hochschulleitung36
Forschungs- und Lehrzulagen37
Verordnungsermächtigung38
  
Unterabschnitt 4  
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsordnung R  
  
Besoldungsordnung R39
Bemessung des Grundgehaltes für Ämter der Besoldungsordnung R40
  
Abschnitt III  
Familienzuschlag  
  
Grundlage des Familienzuschlages41
Stufen des Familienzuschlages42
Änderung des Familienzuschlages43
  
Abschnitt IV  
Zulagen, Vergütungen, sonstige Zuschläge  
  
Unterabschnitt 1  
Zulagen  
  
Amtszulagen44
Strukturzulage45
Stellenzulagen46
Sicherheitszulage47
Zulage für Polizei, Steuerfahndung und Verwendung auf See48
Feuerwehrzulage49
Zulage für Beamtinnen und Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankeneinrichtungen50
Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung oder Abschlussprüfung als staatlich geprüfte Technikerin oder staatlich geprüfter Techniker51
Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung52
Zulage für Beamtinnen und Beamte als fliegendes Personal53
Zulage für Beamtinnen und Beamte als Nachprüferin oder Nachprüfer von Luftfahrtgerät54
Zulage für Professorinnen und Professoren mit mehreren Ämtern55
Zulage für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren56
Zulage für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter bei obersten Behörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes oder eines anderen Landes57
Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen58
Zulage für die zeitlich befristete Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes im krankheitsbedingten Vertretungsfall59
Zulage für die vorübergehende vertretungsweise Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes60
Ausgleichszulage bei Wegfall von Stellenzulagen61
Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel62
Zulagen für besondere Erschwernisse, Verordnungsermächtigung63
  
Unterabschnitt 2  
Vergütungen  
  
Mehrarbeitsvergütung, Verordnungsermächtigung64
Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst, Verordnungsermächtigung65
Prüfungsvergütung für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Verordnungsermächtigung66
  
Unterabschnitt 3  
Sonstige Zuschläge  
  
Zuschlag zur Gewinnung von Personal67
Zuschlag zur Gewinnung von Fachärztinnen und Fachärzten68
Zuschlag zur Gewinnung von Ingenieurinnen und Ingenieuren69
Zuschlag zur Gewinnung von IT-Fachkräften70
Zuschlag für eine Tätigkeit in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern71
Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung zur Sicherung des Wissenstransfers72
Zuschlag zur Wahrung des Abstands zur Grundsicherung für Arbeitssuchende73
  
Unterabschnitt 4  
Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge  
  
Andere Zulagen, Vergütungen und sonstige Zuschläge74
  
Abschnitt V  
Besoldung bei Verwendung im Ausland  
  
Auslandsbesoldung75
  
Abschnitt VI  
Anwärterbezüge  
  
Anwärterbezüge76
Anwärterbezüge nach Ablegen der Laufbahnprüfung77
Anwärtersonderzuschläge78
Unterrichtsvergütung für Anwärterinnen und Anwärter für ein Lehramt, Verordnungsermächtigung79
Anrechnung anderer Einkünfte80
Kürzung der Anwärterbezüge81
  
Abschnitt VII  
Jährliche Sonderzahlung, vermögenswirksame Leistungen und sonstige Zuwendungen  
  
Jährliche Sonderzahlung82
Vermögenswirksame Leistungen83
Anlage der vermögenswirksamen Leistungen84
Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte oder Ausbildungsstätte85
  
Abschnitt VIII  
Übergangs- und Schlussvorschriften  
  
Verordnungsermächtigung, Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen86
Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung87
Übergangsvorschrift für Professorinnen und Professoren sowie wissenschaftliches Hochschulpersonal88
Anrechnungs- und Übergangsregelung aus Anlass des Vierten Gesetzes zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Bestimmungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 4. Juli 2014 - Änderung der Besoldung von Professorinnen und Professoren89
Einordnung in die neuen Grundgehaltstabellen90
Übergangsvorschrift wegen Änderung der Verjährungsvorschriften91
Übergangsvorschrift wegen Wegfalls der Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes mit leitender Funktion in der Erprobungszeit92
Übergangsvorschrift zur Berücksichtigung von Berufserfahrung vor der Einstellung in ein Beschäftigungsverhältnis bei einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn93
Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung von Ausgleichszulagen94
Überleitung vorhandener Schulrätinnen und Schulräte95
Künftig wegfallende Ämter96
Fortgeltung von Vorschriften97
Verweisungen98
  
 Anlage 1
 Anlage 2
 Anlage 3
 Anlage 4
 Anlage 5
 Anlage 6
 Anlage 7
 Anlage 8
 Anlage 9
 Anlage 10
 Anlage 11
 Anlage 12
 Anlage 13
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 11. Mai 2021 (GVOBl. M-V S. 600)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.



/Gesetze des Bundes und der Länder/Mecklenburg-Vorpommern/LBesG M-V,MV - Landesbesoldungsgesetz/
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