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Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG)
Landesrecht Bayern
Titel: Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: BayHIG
Gliederungs-Nr.: 2210-1-3-WK
Normtyp: Gesetz

Bayerisches Hochschulinnovationsgesetz (BayHIG)

Vom 5. August 2022 (GVBl. S. 414)

Zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 455)

Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird:

Redaktionelle Inhaltsübersicht Artikel
  
Teil 1  
Geltungsbereich  
  
Geltungsbereich1
  
Teil 2  
Staatliche Hochschulen  
  
Kapitel 1  
Rechtsstellung der Hochschulen  
  
Allgemeine Aufgaben2
Aufgaben im differenzierten Hochschulsystem3
Rechtsstellung4
Koordinierung und Projektträgerschaft für staatliche Fördermaßnahmen5
Zusammenwirken von Hochschulen, Verordnungsermächtigung6
Qualitätssicherung7
Strategische Hochschulsteuerung8
Satzungsrecht9
Aufsicht10
  
Kapitel 2  
Finanzen und Vermögen  
  
Finanzierung, Innovationsfonds11
Drittmittel12
Kosten13
Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten, Verordnungsermächtigung14
Körperschaftsvermögen15
Beteiligung an und Gründung von Unternehmen16
Gründungsförderung17
Diensterfindungen18
  
Kapitel 3  
Mitglieder der Hochschule  
  
Mitglieder19
Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Studium20
Redlichkeit der Forschung und Veröffentlichung von Forschungsergebnissen21
Gleichstellung22
Zielvorgaben für die Erhöhung der Frauenanteile23
Hochschulmitglieder mit Behinderung oder chronischer Erkrankung24
Ansprechpersonen25
Mitwirkung, offene Kommunikation26
Mitwirkung der Studierenden, Studierendenvertretung27
Landesstudierendenrat28
  
Kapitel 4  
Organisation  
  
Organe und Organisationseinheiten29
Hochschulleitung30
Präsidentin, Präsident31
Weitere gewählte Mitglieder der Hochschulleitung32
Kanzler, Kanzlerin33
Erweiterte Hochschulleitung34
Senat35
Hochschulrat36
Fakultät37
Dekanin, Dekan38
Prodekanin, Prodekan39
Studiendekanin, Studiendekan40
Fakultätsrat41
Fakultätsvorstand42
Studienfakultäten43
Medizinische Fakultäten44
Kuratorium45
Konvent der wissenschaftlichen und künstlerischen Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter und Promovierenden46
Allgemeine Bestimmungen für die Mitwirkung in der Selbstverwaltung47
Wahlen48
Unvereinbarkeit mehrerer Ämter49
Zusammensetzung von Gremien50
Verfahrensregelungen51
  
Kapitel 5  
Hochschulpersonal  
  
Abschnitt 1  
Grundlagen  
  
Geltungsbereich52
Allgemeine dienstrechtliche Regelungen53
Karriereförderung, Karrierezentren54
Lehr- und Prüfungstätigkeit, Verordnungsermächtigung55
Nebentätigkeit und Mitarbeiterbeteiligung56
  
Abschnitt 2  
Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer  
  
Einstellungsvoraussetzungen für Professorinnen und Professoren57
Dienstrechtliche Stellung58
Dienstaufgaben59
Beamtenrechtliche Sonderregelungen, Verordnungsermächtigung60
Freistellung von Dienstaufgaben61
Bezeichnung "Professorin" oder "Professor"62
Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren63
Nachwuchsprofessorinnen und Nachwuchsprofessoren64
Dienstrechtliche Sonderregelungen für Juniorprofessorinnen, Juniorprofessoren, Nachwuchsprofessorinnen und Nachwuchsprofessoren65
Berufung von Professorinnen, Professoren, Juniorprofessorinnen, Juniorprofessoren, Nachwuchsprofessorinnen und Nachwuchsprofessoren66
Gemeinsame Berufungen67
Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren68
Privatdozentinnen und Privatdozenten sowie außerplanmäßige Professorinnen und Professoren69
Widerruf der Bestellung70
  
Abschnitt 3  
Weiteres Hochschulpersonal  
  
Einstellungsvoraussetzungen für wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter71
Dienstrechtliche Stellung und Dienstaufgaben72
Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Weiterqualifizierungsaufgaben73
Lehrkräfte für besondere Aufgaben, Verordnungsermächtigung74
Wissenschafts- und kunststützende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter75
  
Kapitel 6  
Studium, Lehre und Prüfungen  
  
Abschnitt 1  
Studium, Lehre und Weiterbildung  
  
Studium, Lehre und Studienjahr76
Studiengänge, gestufte Studienstruktur, sonstige Studien77
Weiterbildung78
Regelstudienzeit79
Studienordnungen80
Studienleitende Maßnahmen, begrenzte Fächerwahl81
Studienberatung82
Lehrbeauftragte83
  
Abschnitt 2  
Prüfungen  
  
Prüfungen, Prüfungsordnungen, Verordnungsermächtigung84
Prüferinnen und Prüfer, Verordnungsermächtigung85
Anerkennung und Anrechnung von Kompetenzen86
  
Abschnitt 3  
Zugang und Immatrikulation  
  
Allgemeine Bestimmungen87
Allgemeine Qualifikationsvoraussetzungen für das grundständige Studium, Verordnungsermächtigung88
Besondere Qualifikationsvoraussetzungen für das grundständige Studium, Verordnungsermächtigung89
Zugang zum postgradualen Studium90
Immatrikulationshindernisse91
Befristete, bedingte Immatrikulation, Verordnungsermächtigung92
Rückmeldung und Beurlaubung93
Exmatrikulation94
Ausführungsbestimmungen95
  
Abschnitt 4  
Grade und Zeugnisse  
  
Verleihung akademischer Grade, Promotions- und Habilitationsrecht, Verordnungsermächtigung96
Promotion97
Lehrbefähigung, Lehrbefugnis98
Führung akademischer Grade deutscher Hochschulen99
Führung ausländischer Grade, Hochschultitel und Hochschultätigkeitsbezeichnungen, Strafvorschrift100
Entziehung101
  
Teil 3  
Nichtstaatliche Hochschulen und sonstige Einrichtungen  
  
Staatliche Anerkennung102
Akkreditierungsverfahren103
Kosten der Anerkennung104
Rechtswirkung der Anerkennung105
Erlöschen, Rücknahme, Widerruf106
Lehrkräfte, Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren107
Anwendung von Regelungen für staatliche Hochschulen, Universität der Bundeswehr108
Promotions-, Habilitationsrecht109
Kirchliche Hochschulen, Verordnungsermächtigung110
Rechtsaufsicht111
Sonstige Einrichtungen112
Untersagung, Ordnungswidrigkeiten113
  
Teil 4  
Studierendenwerke  
  
Aufgaben, Verordnungsermächtigungen114
Errichtung und Zuständigkeit, Verordnungsermächtigung115
Rechtsstellung und Organisation116
Vertretungsversammlung117
Verwaltungsrat118
Geschäftsführung119
Aufsicht120
Finanzierung und Wirtschaftsführung121
Verordnungsermächtigung122
  
Teil 5  
Ergänzende Vorschriften  
  
Anwendung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes123
Abschlüsse von Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern im Sinn des Bundesvertriebenengesetzes, Verordnungsermächtigung124
Sondervorschriften125
Innovationsklausel, Verordnungsermächtigungen126
Übergangsbestimmungen zum Hochschulpersonal127
Weitere Übergangsbestimmungen128
Besondere Förderangebote für Flüchtlinge aus der Ukraine129
  
Teil 6  
Schlussvorschriften  
  
Bestimmungen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie130
Änderung des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Bundesausbildungsförderungsgesetz130a
Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes130b
Änderung des Kostengesetzes130c
Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes130d
Änderung des HfP-Gesetzes130e
Änderung weiterer Landesgesetze130f
Bewirtschaftung der Mittel130g
Einschränkung von Grundrechten131
Inkrafttreten, Außerkrafttreten132

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